Groteske um Österreichs Panzer

Das ist Post aus New York, die den Generälen im Verteidigungsministerium die Sprache verschlägt: Die UNO und die Republik Fidschi verlangen allen Ernstes, dass die abziehenden Österreicher am Golan ihre fünf Pandur-Schützenpanzer dem nachfolgenden Kontingent der Fidschis überlassen. Jene Panzer, die unsere Blauhelme aufgrund der Untätigkeit der UNO nicht nutzen durften – was letztendlich mit ein Grund für die Entscheidung zum Abzug war.

Der Haussegen bei der UNO-Truppe am Golan hing schon seit Langem schief. Österreich stellt zwar mit 380 Soldaten die Hauptmacht der UNO-Truppe. Force-Kommandant war aber seit August 2012 der indische Generalmajor Iqbal Singh Singha. Dessen Führungsstil und auch seine Berichtspolitik nach New York wollten die Österreicher nicht mehr akzeptieren. Die Ablöse zu verlangen schien aber aus diplomatischen Gründen unrealistisch. Dem Außenministerium gelang es aber, bei der UNO zu erreichen, dass der schon lange Zeit unbesetzte Posten des stellvertretenden Force-Kommandanten wiederbelebt wurde. Im April trat Brigadier Stefan Thaller aus dem Verteidigungsministerium seinen Job als Stellvertreter an. Sein nicht offizieller Auftrag: dem Inder auf die Finger zu schauen.

Panzer-Misere

Das war aber nur ein Teilerfolg gegen die Tatenlosigkeit der UNO-Chefs. Ungelöst blieb weiterhin die Misere um die Pandur-Panzer. Nur sie hätten den Soldaten ausreichend Schutz gewährt. Nachdem sich die UNO sogar außerstande sah, den Transport zu organisieren, wurden sechs Panzer auf eigene Kosten mit einer Spedition in den Raum gebracht. Zwei befinden sich an der Grenze auf israelischer Seite. Die vier weiteren wurden bei der UNIFIL im Libanon zwischengelagert. Der Einsatz der Fahrzeuge scheitere daran, dass es der UNO-Führung nunmehr fast ein Jahr lang nicht gelang, bei den Syrern die Genehmigung für den Einsatz der Panzer zu erwirken. Hinter vorgehaltener Hand erzählen die Soldaten, dass die „Lethargie“ der UN-Verantwortlichen der tatsächliche Grund dafür sei.

Einsatzgenehmigungen

Jetzt plötzlich will die UNO die Panzer für das Fidschi-Nachfolgekontingent haben. Auch die Einsatzgenehmigung scheint kein Problem mehr zu sein. Ein Problem für die Fidschi-Soldaten ist aber die Bedienung des Gerätes. Doch die könnte von Österreichern bewerkstelligt werden, meint man in New York. Kraftfahrer und Mechaniker würden von der UNO in ein Dienstverhältnis übernommen und den Fidschis zur Verfügung gestellt. Das wird es aber nicht spielen. „Über militärische Ausrüstung wird nicht verhandelt“, erklärt Oberst Michael Bauer vom Verteidigungsministerium. Überlassen würde man nur ziviles Gerät, etwa die Pistenraupen am 3000 Meter hohen Golan. Oder Gerät, bei dem sich aufgrund geringen Wertes der Heimtransport nicht rentieren würde.

Kämpferisch in der Sache, kompromissbereit in Details präsentierten sich Mittwochabend Kanzler, Verteidigungsminister und Spitzenmilitärs. Im Gespräch mit Journalisten im Kanzleramt sagte Werner Faymann zum geplanten Abzug des österreichischen Kontingents am Golan: „Wir können nicht für Ersatz sorgen, das machen wir auch nicht.“ Österreich werde das Gros der Soldaten per Ende Juni von der israelisch-syrischen Grenze abziehen. Das Angebot, bis Ende Juli Sanitäts- und Unterstützungs-Personal am Golan zu belassen, liege am Verhandlungstisch in New York. „Wir ziehen eine gemeinsame Vereinbarung mit der UNO vor“, betonte der Kanzler. Spielraum für eine spätere Heimkehr gebe es nicht, so Heeresminister Gerald Klug zum KURIER.

Die vertraglich vereinbarte 90-Tage-Frist zwischen Aufkündigung der Teilnahme am UNO-Einsatz und tatsächlichem Abzug sei in diesem Fall obsolet, betonten sowohl der Minister als auch Generalleutnant Christian Segur-Cabanac, zuständiger Spitzenmilitär im Ministerium. Nach „ungezieltem und gezieltem Beschuss der Blauhelme“ habe „hohe Wiederholungsgefahr“ bestanden. Damit sei völkerrechtlich ein Abzug ohne Einhaltung der 90-Tages-Frist jederzeit möglich („clausula rebus sic stantibus“). Heeresminister Klug: „Japan, Kanada und Kroatien haben ihre Soldaten innerhalb von drei Wochen abgezogen.“

Dringende Appelle an die UNO, für eine Ausweitung des Golan-Mandats und damit eine bessere Bewaffnung der Soldaten – über den Selbstschutz durch das Tragen von Pistolen und Gewehren hinaus (siehe Bericht oben) – zu sorgen, habe es vom Präsident Heinz Fischer abwärts seit gut einem Jahr gegeben, so Klug: „Das Ergebnis aus New York war mager, sehr mager.“

Zur Verteidigung des Truppenrückzugs hatten der Kanzler und seine Mitstreiter in Bruno Kreiskys ehemaliges Arbeitszimmer gebeten. Die Passion des großen alten Mannes der SPÖ für Österreichs Engagement im Nahen Osten und am Golan, gebot wohl auch den Satz: „Jetzt holen wir unsere Soldaten nach Hause. Wir werden uns aber weiter engagieren.“