Politik/Ausland

Gaddafi-Sohn Saif will Präsident in Libyen werden

Saif al-Islam Gaddafi, der Sohn des getöteten libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, will im nächsten Jahr zur Präsidentenwahl in Libyen antreten. Das bestätigte ein Sprecher der Familie dem Fernsehsender Egypt Today.

Eine entsprechende Plattform mit Unterstützern habe der Politiker bereits vorbereitet, diese wolle Gaddafi demnächst vorstellen. Er wolle "mehr Sicherheit und Stabilität für das Land, in Zusammenarbeit mit allen libyschen Fraktionen", sagte der Sprecher. Wann die Wahlen stattfinden werden, ist allerdings noch nicht fixiert.

Bürgerkriegsstaat

Sechs Jahre nach dem gewaltsamen Sturz seines Vaters könnte somit ausgerechnet sein Sohn somit eine zentrale Rolle bei der Einigung des tief gespaltenen Bürgerkriegsstaates in Nordafrika spielen.

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Dieses Jahr kam Gaddafi aus dem Gefängnis frei. Er kam in den Genuss einer Generalamnestie des gewählten Parlaments mit Sitz in Tobruk. Der Gaddafi-Sohn war im Juli 2015 zum Tode verurteilt worden. Ihm wurden Kriegsverbrechen im Zuge der Aufstände gegen seinen Vater vorgeworfen.

Todesurteil als Hürde

Neben Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ist das Todesurteil die größte Hürde auf dem Weg zu einem politischen Comeback des früheren Freundes des verstorbenen FPÖ-Chefs Jörg Haider. Die Vereinten Nationen hatten allerdings in einem Expertenbericht einen möglichen Ausweg aufgezeigt, indem sie "gravierende" Verfahrensfehler im libyschen Gerichtsverfahren gegen Saif al-Islam Gaddafi monierten. In dem Bericht forderten das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte und die UNO-Mission in Libyen eine unabhängige Untersuchung des Prozesses.

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Dieses Jahr sprach sich ausgerechnet jener Mann für ein politisches Engagement des Gaddafi-Sohnes aus, der ihn im November 2011 in Zintan festgenommen habe. Oberst Ajmi Al-Atiri habe Medienberichten zufolge Saif al-Islam aufgerufen, sich in die Bemühungen zur Wiedervereinigung Libyens einzubringen. Das Chaos habe nämlich mittlerweile solche Ausmaße angenommen, dass das Gaddafi-Lager wieder Zulauf erhalte.

Wachsende Anhängerschaft

Die Rivalität zwischen der Zentralregierung in Tripolis und der Gegenregierung im ostlibyschen Tobruk spielt Saif al-Gaddafi jedenfalls in die Hände. Zwar gebe es immer noch viele Menschen, die ihm den Tod wünschen, doch habe er eine wachsende Anhängerschaft, schrieb die Schweizer Zeitung Tribune de Geneve. Der Sohn des Langzeitherrschers kenne sich im politischen Dickicht Libyens bestens aus und verfüge insbesondere über Informationen, mit denen er Politiker im In- und Ausland unter Druck setzen könne.