Frontex: Kontakte zur libyschen Küstenwache im Notfall begründet

Nach Berichten über eine Verwicklung der EU-Grenzschutzagentur Frontex in das Abfangen von Migranten durch die libysche Küstenwache hat die Agentur den Kontakt zu Behörden des nordafrikanischen Landes mit Notsituationen auf See begründet. Bei jeder Such- und Rettungsaktion sei es Priorität, Leben zu retten, so die Behörde am Donnerstag in Warschau zur Deutschen Presse-Agentur.

"In der Region des zentralen Mittelmeers bedeutet das: Sichtet ein Frontex-Flugzeug ein Boot in Seenot, alarmiert es die nationalen Seenotrettungsleitstellen in der Region - Italien, Malta, Libyen und Tunesien." Alle vier seien international anerkannte Leitstellen.

Nicht alarmiert

Dem Magazin "Spiegel" zufolge soll Frontex eine wesentlich aktivere Rolle bei Aktionen gegen Flüchtlinge durch die libysche Küstenwache gespielt haben als bekannt. Dies hätten Recherchen mit der Medienorganisation "Lighthouse Reports", dem ARD-Magazin "Monitor" und der französischen Zeitung "Libération" ergeben. Demnach seien Frontex-Flugzeuge seit Jänner 2020 in mindestens 20 Fällen über Migrantenboote hinweggeflogen, bevor die libysche Küstenwache diese zurückgeschleppt habe.

In den meisten Fällen seien Handelsschiffe oder private Seenotretter in der Nähe gewesen, welche die Schiffbrüchigen schneller hätten erreichen können - diese seien aber offenbar nicht alarmiert worden. Im Bürgerkriegsland Libyen droht Flüchtlingen oft Folter und unmenschliche Behandlung.