Hürdenlauf für Spindelegger-Job

So rasch wie sich der ehemalige ÖVP-Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger einen neuen Job als Projektkoordinator im Rahmen der EU-Donauraum-Strategie wünscht (das profil berichtete kürzlich darüber), dürfte es nicht gehen. "Da ist noch nichts Genaues festgelegt. Vorläufig passiert einmal gar nichts, wir haben jetzt andere Sorgen", erfuhr der KURIER aus EU-Kommissionskreisen in Brüssel. Aus dem laufenden Budget gebe es derzeit kein Extra-Geld für einen derartigen Job, heißt es in der Kommission.

Das neue Amt benötigt die Zustimmung aller Mitgliedsländer. Dem Vernehmen nach ist Außenminister Sebastian Kurz ersucht worden, bei seinen EU-Partnern für den möglichen Spindelegger-Job zu werben.

Von den Donau-Anrainerländern hört man, dass sie ein Büro für die Projektkoordinierung begrüßen würden – allerdings nicht in Brüssel, sondern an einer Stadt, die am Donaufluss liegt.

Zuletzt hat sich der ehemalige ÖVP-Vizekanzler Erhard Busek als Chef des Instituts für den Donauraum und Mitteleuropa intensiv um die Donaustrategie gekümmert. "Eine Stelle, die versucht, die Partner, die Finanzierung und die Projektabwicklung zustande zu bringen, ist dringend nötig", sagt Busek zum KURIER.

Am Tag des Wiener Opernballes, dem 12. Februar, findet in Brüssel ein informeller Europäischer Rat statt. Während in Wien getanzt wird, werden sich in Brüssel die 28 Staats- und Regierungschefs mit der Terrorabwehr und dem Kampf gegen den Dschihad befassen. Bundeskanzler Werner Faymann verzichtet auf den Ballbesuch. Er sorgt sich lieber um Sicherheitsstrategien für Europa.