Hohe Fehlerquote bei Einsatz von EU-Strukturfondsmittel in Österreich

Donnerstagmittag wird der EU-Rechnungshof seinen Jahresbericht über den Einsatz von EU-Geldern veröffentlichen. Der österreichische Vertreter im Europäischen Rechnungshof, Oskar Herics, erklärte vorab, dass es bei der Fehlerquote einen leichten Rückgang von 4,4 Prozent im Jahr 2014 auf 3,8 Prozent im Jahr 2015 gibt.

Die Fehlerquote liegt damit aber weiterhin deutlich über der Toleranzgrenze von zwei Prozent. Herics weist vor allem auf die finanziellen Konsequenzen hin, die schwerwiegende Systemmängel oder Fehler bei der Abwicklung von EU-Projekten nach sich ziehen.

So wurden 2015 in Österreich Finanzkorrekturen zum Schutz des EU-Haushalts vor vorschriftswidrigen Ausgaben in Höhe von zehn Millionen Euro durchgeführt.

Der überwiegende Teil dieser Finanzkorrekturen in Österreich entfiel auf die EU-Strukturfonds. In diesem Bereich lagen die vom Europäischen Rechnungshof festgestellten Fehler bei Zahlungen im Zeitraum 2009 bis 2015 in Österreich mit 53 Prozent deutlich über dem EU-Schnitt von 42 Prozent.