EU-Kommission gibt grünes Licht für Schengen-Beitritt Kroatiens

Kroatien erfüllt nach Ansicht der EU-Kommission die Voraussetzungen für einen Beitritt zum grenzkontrollfreien Schengen-Raum. Die EU-Behörde erklärte am Dienstag in Brüssel, dass Kroatien die erforderlichen Maßnahmen ergriffen hat, um die Bedingungen für die vollständige Anwendung der Schengen-Vorschriften und -Normen zu erfüllen.

Kroatien müsse weiter am Management der Außengrenzen arbeiten, um die Erfüllung dieser Bedingungen auch künftig zu gewährleisten, erklärte die EU-Kommission. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte, er vertraue darauf, dass die EU-Mitgliedstaaten die "richtigen Schritte unternehmen werden, damit Kroatien bald ein vollwertiges Mitglied des Schengen-Raums wird."

In der Warteschleife

Die Erfüllung der technischen Kriterien reicht allerdings nicht aus, für den Beitritt ist eine einstimmige Unterstützung aller Mitgliedstaaten im EU-Rat der Innenminister erforderlich. Dort dürfte Kroatien auf Hindernisse aus dem Nachbarland Slowenien stoßen. Ähnlich haben Rumänien und Bulgarien vor der EU-Kommission bereits 2010 Grünes Licht für den Beitritt zur Schengenzone bekommen, dazu kam es wegen Vetos von Frankreich und der Niederlande bisher aber nicht.

Die ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Karoline Edtstadler, begrüßte das Gutachten der EU-Kommission. "Kroatien ist verantwortlich für eine fast 1.200 Kilometer lange Außengrenze der EU und Kroatien hat in den letzten Jahren viele Anstrengungen unternommen, um diesen Schutz noch effektiver für uns alle zu etablieren", sagte sie. "Nun liegt es an uns im Sinne der Glaubwürdigkeit der EU und des wechselseitigen Vertrauens, auch den nächsten Schritt zu gehen und den jüngsten EU-Mitgliedstaat mit offenen Armen im Schengenraum willkommen zu heißen."