EU-Kommission empfiehlt Visafreiheit für Türken

Die Türkei macht Fortschritte, was die erwarteten Schritte hin zur Visafreiheit betrifft. Daher schlägt die EU-Kommission als Teil des Flüchtlingsabkommens den Wegfall der Visumspflicht für Türken in der Europäischen Union vor - unter Vorbehalt. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager twitterte am Mittwoch ein Foto des Beschlusses, demzufolge die Regierung in Ankara vor einer Befreiung der Visumspflicht noch fünf der 72 verlangten Bedingungen erfüllen muss. Der Vorschlag der EU-Kommission muss dann noch von EU-Parlament und Rat genehmigt werden.

Die zu erfüllenden Bedingungen sind unterteilt in Kategorien wie Dokumentensicherheit, Migrationssteuerung, öffentliche Ordnung und Sicherheit, Grundrechte und Rückübernahme irregulär eingereister Migranten.

Sobald türkische Staatsbürger ohne Visa in den Schengenraum einreisen dürfen, schafft die Türkei ihrerseits die Visa-Pflicht für alle EU-Bürger ab. Ein entsprechendes Gesetz trat bereits am Dienstag in Kraft. Bis dato müssen zum Beispiel österreichische Staatsbürger vor ihrer Reise in die Türkei ein Online-Visum beantragen. Das E-Visum wurde im April 2014 eingeführt und kostet 20 Dollar. Es gibt aber auch die Möglichkeit, das Visum bei der Einreise am Flughafen - über sogenannte elektronische Visa-Desks zu erhalten. Für EU-Bürger kostet dies 25 Euro. Ein Touristenvisum erlaubt grundsätzlich einen Aufenthalt von 90 Tagen innerhalb von 180 Tagen bei mehrmals möglicher Einreise. Eine Verlängerung im Land ist grundsätzlich möglich. Bürger aus beispielsweise Deutschland, Griechenland oder Frankreich benötigen nur einen gültigen Reisepass. Die Türkei gehört im Moment allerdings nicht zu den beliebtesten Reisezielen der Österreicher (mehr dazu hier).

Auch Liberalisierung für Kosovo

Die EU-Kommission schlägt im selben Atemzug auch Visafreiheit für den Kosovo vor. Als bisher einziges Land auf dem Balkan hat der Kosovo kein Abkommen mit der EU über die visumfreie Einreise. Nach eigenen Angaben hat der Kosovo alle Voraussetzungen erfüllt.

Bis zur Verabschiedung des EU-Vorschlags muss der Kosovo ein Grenzabkommen mit Montenegro ratifiziert haben und seine Leistungsbilanz im Kampf gegen Organisierte Kriminalität und Korruption verstärken