"Ein Spielfeld, um dem Westen eins auszuwischen"
"Der Balkan hört nicht mehr auf Brüssel", titelte jüngst das russische Onlinemedium Sputnik. Und so folgerte das für "alternative Nachrichteninhalte" bekannte Portal sogleich: Die Region wende sich Osteuropa – also Russland – zu.
So weit, so überzeichnet, weist man in Brüssel diese Darstellung zurück. Doch auch in der Europäischen Kommission, die mit den sechs Ländern des Westbalkans Beitritts- bzw. Annäherungsverhandlungen führt, stellt man mit Sorge fest: Der Einfluss Russlands auf den Balkan hat spürbar zugenommen, während gleichzeitig die EU-Euphorie in Serbien, Mazedonien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Albanien und Kosovo nachließ.
Seit Jahren wird mit Brüssel verhandelt, doch eine Verbesserung der schwierigen wirtschaftlichen Lage in der Region zeichnet sich bisher nicht ab. Frust und Enttäuschung machen sich breit. "Die Menschen müssen endlich konkrete Fortschritte ihrer Bemühungen spüren", drängte jüngst EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn bei seinem Besuch in Sarajewo.
Größter Investor
Die Zahlen sprächen eine klare Sprache: Mehr als 70 Prozent des Investitionsvolumens auf dem Balkan stammen aus der EU. Viele Milliarden Euro flossen in Hilfs- und Reformmaßnahmen der betrittswilligen Balkanländer – während Russland nicht einmal ein Zehntal davon aufbrachte. Und dennoch glaubt man in Serbien, wie Umfragen zeigen, dass Moskau großzügigere Unterstützung leistet als die EU.
"Die Gleichung ist einfach", sagt Balkan-Experte und Politologe Vedran Dzihic zum KURIER: "Je schwächer die EU und der Westen agieren, umso stärker machen sich die Türkei und Russland bemerkbar." Eine von inneren Krisen geschüttelte EU habe vernachlässigt, dem Einfluss Russlands die bereits vorhandenen Instrument der EU-Annäherung selbstbewusst entgegenzusetzen: "Außen- und sicherheitspolitische Leitlinien, Strukturen, Reform-Agenden, Truppen... alles ist ja schon da", meint Dzihic und fordert von Brüssel mehr Engagement, aber auch mehr Druck.
Moskaus Werkzeug auf dem Balkans sind überwiegend Desinformation und die soft-tools des Propagandakrieges. So lässt man via Medien über die serbisch-militärische Kooperation jubeln und verschweigt dabei: Die Zusammenarbeit zwischen Serbien und NATO ist wesentlich umfangreicher.
Russland gehe es, so Vedran Dzihic, auf dem Balkan vor allem darum: "Destabilisieren, die Grenzen austesten, wie weit man gehen kann. Man sieht den Balkan als eine Art Spielfeld, um dem Westen eins auszuwischen."