Droht der FPÖ ein Wilders-Schicksal?
Von Maria Kern
Was bedeutet das Ergebnis von Geert Wilders in den Niederlanden für seine Gesinnungsfreunde von der FPÖ in Österreich? In Umfragen war dem holländischen Rechtspopulisten ja bescheinigt worden, Chancen auf die Nummer eins zu haben. Auch die Blauen liegen hierzulande seit geraumer Zeit vorne. Wilders ist am Ende aber – mit deutlichem Abstand zur VVD von Premier Rutte – auf Platz zwei gelandet. Könnte auch den Blauen drohen, dass sie den Erfolg letztlich nicht im erwartbaren Ausmaß heimbringen?
"Ein toller Erfolg"
Harald Vilimsky, Generalsekretär der FPÖ und freiheitlicher Frontmann im EU-Parlament, will zunächst einmal die Relationen zurechtgerückt wissen. "Die Regierungsparteien haben in den Niederlanden gemeinsam fast die Hälfte ihrer Stimmen verloren, Wilders hat von 15 auf 20 Parlamentssitze zugelegt. Das ist ein toller Erfolg."
Dass der Abstand zwischen der VVD und der PVV von Wilders doch recht groß ist, erklärt sich Vilimsky im KURIER-Gespräch so: "Rutte hat die Türkei-Linie von Wilders übernommen." Das habe dem Rechtsliberalen VVD genützt. Rutte & Co würden einen solch strikten Weg aber nicht dauerhaft einschlagen, meint Vilimsky.
"Geschickt Themen kapern"
"Geschickt Themen kapern, also im Kern dasselbe sagen, aber in einer verträglicheren Form – auf dieses Rezept setzt auch Sebastian Kurz nicht unerfolgreich", analysiert Politik-Berater Thomas Hofer. Tatsächlich vertritt der ÖVP-Außenminister seit geraumer Zeit einen rigiden Kurs in der Migrationspolitik bzw. der Türkei-Frage. Erst diese Woche sprach er sich erneut gegen einen EU-Beitritt Ankaras aus. Das setzt der FPÖ zu. Die Blauen versuchen entgegenzuhalten, sie seien bei derlei Themen stets Vorreiterin gewesen. "Wir waren die ersten, die gesagt haben, die Türkei könne nicht Teil der EU werden", sagt etwa auch Vilimsky.
Genügt das, um bei der nächsten Wahl zu reüssieren? Hofer ist überzeugt, dass die FPÖ zulegen wird. 2013 lag sie bei 20,5 Prozent. Ob es aber für Platz eins reichen wird, bezweifelt der Experte. Wenn es um die Frage gehe, wer ein Land führen soll, würden zwar viele Menschen "eine starke Hand, aber auch Zurückhaltung" goutieren. "Da kommt man mit reiner Zuspitzung nicht durch."