Opposition will de Maizières Rücktritt, der schließt ihn aus

Drei Wochen nach seiner überraschenden Abbestellung von vier unbemannten US-Aufklärungsflugzeugen rechtfertigte Verteidigungsminister Thomas de Maizière detailliert den von der Opposition als viel zu spät kritisierten Schritt. Sie hatte ihren Wahlkampf seither mit dem Vorwurf einer „beispiellosen Steuergeldverschwendung von 600 Millionen Euro“ befeuert.

De Maizière schilderte zwei Bundestags-Ausschüssen und vor der Presse ausführlicher als bisher die hochkomplexe Entwicklung des Projekts „Euro Hawk“ und die Entscheidungsfindung im Ministerium. Er verteidigte „dessen Vorgehen, den Ausstieg und den Zeitpunkt als richtig: Wenn man sofort alles abbricht, wo es Schwierigkeiten gibt, hätte die Bundeswehr keine Waffen“.

Durch den späten Ausstieg entstünden keine Zusatzkosten sondern würden vermieden. Die 400 Millionen Euro teure Entwicklung von Euro Hawk sei vor 2011 geschehen, sie bleibe für ein späteres NATO-Drohnen-Projekt nutzbar.

Reformbedarf

Gleichwohl räumte der Minister Reformbedarf seines Hauses ein, das er seit 2011 führt: „Das war nicht gut“, sagte er zur späten Information durch Mitarbeiter, er verlange nun regelmäßig Berichte über alle großen Rüstungsprojekte. Konsequenzen für sich schloss er aus. Ob er welche in der Hierarchie darunter plane, ließ er offen.

Darüber gaben sich Opposition und manche Medien empört: de Maizière schiebe die Verantwortung für die Organisationsmängel auf Mitarbeiter ab, so SPD und Grüne, die nun explizit seinen Rücktritt verlangen.

Dafür sieht seine CDU nun gar keinen Anlass mehr. Intern aber wächst die Sorge: Laut jüngsten Umfragen hat die Affäre Kanzlerin Merkels beliebtestem Minister zugesetzt, er gilt als angeschlagen. Sie und die CDU sind davon unbeschädigt – noch.