Donauraum: Hahn sieht Potenzial

Vor zwei, drei Jahren, sagt Regionalkommissar Johannes Hahn, war die Donauraum-Strategie der EU „nicht viel mehr als eine Idee, es war kein leichtes Unterfangen, die Substanz, das gemeinsame Interesse zu benennen“. Seither hat sich viel getan – so viel, sagt Hahn, „dass ich selbst überrascht bin über den bisherigen Fortschritt“.

2008 aus einer österreichisch-rumänischen Initiative entstanden, fiel der Startschuss für die Donauraum-Strategie 2011. Der Plan: 14 Länder, darunter auch sechs Nicht-EU-Mitglieder, sollen sich zusammentun, um die Region zusammen zu bewerben und mit gemeinsamen Projekten EU-Mittel zu lukrieren. Immerhin leben im Donauraum 100 Millionen Menschen, 20 Prozent der EU-Bevölkerung. „Wir sehen, dass wir gemeinsam mehr erreichen können als jedes Land für sich“, sagt Hahn.

Extra Gelder aus Brüssel gibt es zwar keine, doch gelinge es mit der Strategie besser, vorhandene Quellen anzuzapfen.

Erste Erfolge

Der erste Fortschrittsbericht, den Hahn am Dienstag in Brüssel präsentierte, zieht eine positive Zwischenbilanz. Mehr als 400 Projekte mit einem Gesamtvolumen vom 49 Milliarden Euro wurden bisher vereinbart, 150 davon sind bereits in der Umsetzungsphase. „Wir haben einen guten Start hingelegt, jetzt sollten wir einen Gang hochschalten“, sagt Hahn. „Aber nicht vom ersten in den zweiten, sondern vom vierten in den fünften Gang.“ So sei es künftig nicht mehr ausreichend, die Programme nur mehr für grenzüberschreitende Projekte zu finanzieren. Die Staaten sollen auch aus den EU-Strukturfonds Mittel für die Donauraumstrategie zurücklegen.

Als konkrete Ergebnisse werden im Bericht der EU-Kommission unter anderem Forschungsprojekte zu umweltfreundlicheren und effizienteren Schiffen oder die gemeinsame Nutzung von Datenbanken zum Hochwasserrisiko genannt. Auch die verstärkte Zusammenarbeit der Polizeibehörden, vor allem dort, wo die Donau Landesgrenze ist, gilt als Erfolg der Donauraumstrategie.

Im wirtschaftlichen Bereich ist das „Danube Region Business Forum“ ein Vorzeigeprojekt: Auf Initiative der Wirtschaftskammer sind mehr als 300 Klein- und Mittelbetriebe beteiligt, durch das Forum werden Kontakte zu Forschungseinrichtungen und Hochschulen gefördert.

Ein Bereich, in dem Hahn noch viel Potenzial sieht, ist der Tourismus: Einerseits sollte der Donauraum „weltweit als eine Marke auftreten“; andererseits seien aber auch Investitionen nötig. So würden etwa Kreuzfahrtschiffe die Donau derzeit nur bis Budapest nützen, flussabwärts fehle es an Tourismus-Attraktionen.