Chinas Xi warnt Biden: Kein Spiel mit dem Feuer in Taiwan

Chinas Staatschef Xi Jinping hat US-Präsident Joe Biden erneut davor gewarnt, die Spannungen um Taiwan weiter anzuheizen. „Wer mit dem Feuer spielt, wird sich irgendwann verbrennen“, sagte Xi laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag bei einem „offenen und tiefgründigen“ virtuellen Treffen mit seinem US-Kollegen. „Ich hoffe, dass die US-Seite das richtig versteht“.

"Haltung der USA bleibt"

Biden betonte, an der Haltung der USA in der Taiwan-Frage habe sich nichts geändert. Der Videogipfel war das fünfte Gespräch der beiden Präsidenten seit Bidens Amtsantritt vor eineinhalb Jahren. Ungeachtet dessen hat sich das Misstrauen zwischen beiden Staaten weiter vertieft: Neben den äußerst schwierigen Handelsbeziehungen spielt dabei auch der Streit um den Status von Taiwan eine zunehmend größere Rolle.

Abtrünnige Provinz

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zuletzt Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.
Bereits im November hatte Biden bei einem Videogipfel mit Xi vor „einseitigen Bemühungen zur Veränderung des Status Quo oder einer Unterminierung von Frieden und Stabilität in der Formosastraße“ gewarnt. Als Reaktion hatte dieser schon damals die USA vor einem „Spiel mit dem Feuer“ gewarnt. Am Donnerstag erklärte das Weiße Haus erneut, „einseitige Bemühungen zur Veränderung des Status quo oder einer Unterminierung von Frieden und Stabilität in der Formosastraße“ abzulehnen.

Heikler Besuch

Grund für die jüngsten Spannungen ist ein möglicher Taiwan-Besuch der Demokratin Nancy Pelosi: Als Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses hat Pelosi das dritthöchste Amt der USA inne und dürfte mit einem Militärflugzeug nach Taiwan reisen. Peking betrachtet einen solchen Besuch als Provokation.
Bereits am Mittwoch hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums die „strikte“ Ablehnung Pekings bekräftigt. Pelosi selbst hat die Berichte über ihre Taiwan-Pläne bisher nicht bestätigt.
Biden beruft sich auf seine schon seit Jahren bestehende enge Beziehung zu Xi. Seit seinem Amtsantritt haben sich die beiden Präsidenten aber noch nicht persönlich getroffen, was zu einem großen Teil auch an den Corona- Reisebeschränkungen liegt.