Camp Butmir: Fischer und Klug bei der Truppe
Es dröhnt, die vier Turbo-Propeller-Triebwerke machen ordentlich Lärm. Bundespräsident Heinz Fischer und Verteidigungsminister Gerald Klug fliegen in der C-130 Herkules, Baujahr 1967, zum Staatsbesuch nach Bosnien-Herzegowina. Austrian Air Force steht in schwarzer Schrift auf der militärgrünen Transportmaschine des Österreichischen Bundesheeres. Fischer und Klug nehmen in der Pilotenkanzel Platz. Die Delegation sitzt mit Ohrenschutz im Rumpf des Flugzeugs.
Mit militärischen Ehren werden Bundespräsident und Minister vom Kommandanten der EUFOR-Althea-Truppe, Generalmajor Dieter Heidecker, im Camp Butmir nahe Sarajevo begrüßt.
2004 übernahm die EU den Einsatz von der NATO im kriegsgeplagten Land, österreichische Soldaten sind vom ersten Tag an dabei. Für die Friedenseinsätze des Bundesheeres ist die Präsenz am Balkan – nach dem Abzug vom Golan – ein Prestigeprojekt. 825 Soldatinnen und Soldaten aus 18 EU- und einigen anderen Staaten sind in Bosnien stationiert, davon 205 aus Österreich (nach der Türkei das zweitstärkste Kontinent). In den nächsten Monaten wird es auf 350 Soldaten aufgestockt.
Exzellenter Ruf
„Österreichische Soldaten haben einen exzellenten Ruf, wir schätzen ihr Know-how“, erfuhr der KURIER in Brüssel. In Bosnien sind sie vielfältig eingesetzt: Vom Training für das bosnische Heer über Minenräumung, Kontrolle und Zerstörung von alten Munitionslagern bis hin zu zivilen Aufgaben: Restaurierung von Schulen und Hilfen für Frauen aus Srebrenica, jenem Ort, wo im Krieg der Genozid von serbischen Soldaten an Bosniern unter den Augen von UNO-Soldaten verübt wurde.
Vom Abzug der gesamten EUFOR-Truppe, wie es einige EU-Staaten kürzlich forderten, ist keine Rede mehr. Zu fragil ist die Lage, zu groß sind nach wie vor die Gegensätze zwischen Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten. Diese drei Ethnien halten das Land wegen ihres fortdauernden Streits in einem permanenten Zustand der Unregierbarkeit. Der Präsident der Republik Srpska droht regelmäßig mit der Abspaltung. Sein Pech: Serbien lehnt einen Anschluss ab.
Die einzige Person, die etwas durchsetzen kann, ist der international eingesetzte Hohe Repräsentant. Der österreichische Spitzendiplomat Valentin Inzko lenkt seit 2009 das Land und ist berechtigt, Verordnungen zu erlassen, Gesetze rückgängig zu machen, Politiker abzusetzen.
Große Probleme
Bundespräsident Fischer traf Inzko Mittwochnachmittag und ließ sich die Probleme schildern. Im kürzlich veröffentlichten Fortschrittsbericht konstatiert die EU-Kommission kaum Fortschritte bei der Erfüllung politischer EU-Beitrittskriterien und für eine funktionierende Marktwirtschaft. „Eine gemeinsame Vision der politisch Verantwortlichen für die generelle Richtung und Zukunft des Landes, oder wie es funktionieren soll, fehlt weiterhin. Die Beziehungen zur EU befinden sich im Stillstand“, heißt es im Bericht.
Der österreichische Botschafter, Martin Pammer, betont, dass die große Mehrheit der jungen Menschen nichts anderes will, als den EU-Beitritt. Die EU-Annäherung war auch das zentrale Thema Fischers mit dem Vorsitzenden der Staatstroika, Zejlko Komsić. „Bosnien braucht viel mehr Dynamik als Staat, um sich der EU anzunähern“, die politische Elite müsse sich mehr bewegen, sagte Fischer.
Am Abend wurde dem Bundespräsidenten der internationale Kulturpreis der unabhängigen, multiethischen und religionsübergreifenden Vereinigung „Klepsidra“ verliehen.