Brahimi gibt auf: "Bitte um Verzeihung"

Ich bitte Sie um Verzeihung, dass wir Ihnen nicht geholfen haben, wie es notwendig war und wie Sie es verdient haben." Was Lakhdar Brahimi den syrischen Bürgern mitzuteilen hatte, nahm den 80-Jährigen sichtlich mit: Nach nicht einmal zwei Jahren legt er seinen Posten als Sondergesandter der UNO und der Arabischen Liga im Syrien-Konflikt Ende Mai zurück. Das Vorhaben des algerischen Ex-Außenministers, Frieden zwischen den Aufständischen und dem Regime von Diktator Bashar al-Assad zu vermitteln, hatte sich als "mission impossible" herausgestellt.

"Ich bin sicher, dass die Krise enden wird", sagte Brahimi bei einer Pressekonferenz am Dienstag Abend. "Die Frage ist nur, wie viele Menschen bis dahin noch sterben werden."

Brahimi ist der zweite UN-Vermittler, der das Handtuch geworfen hat. 2012 hatte schon Ex-UN-Chef Kofi Annan entmutigt aufgegeben. Ein Nachfolger Brahimis wird es auf jeden Fall schwer haben – so denn einer ernannt wird. Denn was der erfahrene Friedensverhandler Brahimi, der u.a. schon in Afghanistan, Südafrika und im Libanon tätig war, nicht schaffe, das schafft laut Diplomaten "bei der UNO keiner".

In Schutt und Asche

Der Bürgerkrieg in Syrien tobt nun schon seit mehr als drei Jahren. Seit sich im März 2011 erstmals unzufriedene Bürger gegen Staatschef Assad erhoben, starben mehr als 150.000 Menschen. Rund 6,5 Millionen der 21 Millionen Einwohner Syriens sind heute Binnenflüchtlinge. Weitere 2,5 Mio. retteten sich über die Grenzen in andere Länder. Großstädte wie Aleppo oder Homs liegen nahezu vollständig in Schutt und Asche.

Präsident Assad sitzt politisch nach wie vor fest im Sattel – was sich auch nach der geplanten Präsidentenwahl im Juni nicht ändern dürfte. Bei dieser tritt Assad gegen zwei nahezu unbekannte und chancenlose Gegenkandidaten an; der Bürgerkrieg spielt im Wahlkampf keine Rolle. Opposition und westliche Beobachter bezeichnen den Urnengang als Farce.

Auch militärisch feiert Assad Erfolge – im Schatten der Ukraine-Krise, die die internationale Politik und die Medien dominiert. Seit Monaten sind die Aufständischen in der Defensive. Und die Armee rückt immer weiter vor. Erst vor Kurzem nahm sie die Innenstadt der Ex-Rebellenhochburg Homs ein. Mittlerweile ist nur noch ein Stadtviertel in der Hand der Aufständischen.

Massiv unterstützt werden Assads Truppen Berichten zufolge vom Iran, der Geld und Know-how liefere. Rund 10.000 Kämpfer der mit Teheran eng verbandelten radikal-islamischen Hisbollah sollen an vorderster Front kämpfen.

Syrien hat sich zwar nach seinem großen Chemiewaffenangriff nahe Damaskus mit 1400 Toten im August 2013 verpflichtet, sein Chemiewaffenarsenal zu vernichten. Allerdings sollen laut der französischen Regierung und der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch seither erneut mindestens 14 Mal Gasangriffe stattgefunden haben.

Angesichts des Leids der Bevölkerung und des Scheiterns aller Friedensgespräche rief Brahimi den UN-Sicherheitsrat zum Handeln auf. Sanktionen waren bisher an China und Russland gescheitert. "Die Tragödie", so Brahimi, "muss beendet werden."