Avramopoulos sieht keine Chance für Asylzentren in Afrika

Ein zentrales Element der geplanten EU-Migrationspolitik, die Errichtung von Asylzentren - oder "Ausschiffungsplattformen" - in Nordafrika, hat offenbar keine Chance auf Umsetzung. Kein einziges Land Nordafrikas habe dies bisher akzeptiert, sagte EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos der Tageszeitung Die Presse (Donnerstagsausgabe). "Praktisch unmöglich" sei auch ein Rücknahmedeal nach Vorbild des EU-Türkei-Abkommens.

"Kein Land in diesem Teil des Mittelmeerraums hat bisher die Errichtung einer Plattform als solche akzeptiert. Wir haben kein einziges Signal bekommen", sagte der Migrationskommissar am Rande der derzeitigen Plenartagung des Europaparlaments in Straßburg. Auch die Idee, ein Abkommen mit den südlichen Anrainerstaaten nach dem Vorbild des EU-Türkei-Deals zu schließen, sei nicht umsetzbar. Im Rahmen des seit 2016 geltenden Abkommens hält die Türkei syrische Flüchtlinge gegen Milliardenzahlungen davon ab, nach Europa weiterzureisen.

Avramopoulos sagte, es gebe diesbezüglich "keine Parallelitäten mit Nordafrika. Wie kann man so etwas mit Libyen machen? Das ist derzeit praktisch unmöglich". Auf die Nachfrage, ob Ausschiffungsplattformen in Nordafrika somit auf unbestimmte Zeit unmöglich seien, bekräftigte der griechische Konservative: "Sie haben ja gehört, was ich soeben gesagt habe."

Der EU-Kommissar äußerte sich eine Woche vor dem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg, bei dem es hauptsächlich um Migrationsfragen gehen wird. Bereits am Donnerstag und Freitag veranstaltet Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in Wien ein Treffen mit Amtskollegen aus EU-Staaten und Afrika, bei dem es um eine bessere Kooperation im Bereich Migration und Grenzschutz gehen soll. Dabei soll konkret auch die Errichtung möglicher "Anlande- und Ausschiffungsplattformen" Thema sein. Avramopoulos wird am morgigen Freitag bei der Zusammenkunft im Wiener Austria Center erwartet.

Treffen mit Salvini am Freitag in Wien

Avramopoulos kommt am morgigen Freitag in Wien mit dem italienischen Innenminister Matteo Salvini zusammen, um Migrationsfragen zu diskutieren. Er erwarte eine "ehrliche und offene Aussprache", sagte Avramopoulos am Donnerstag in Brüssel.

Italien fordert seit Monaten von der EU einen Mechanismus zur Verteilung von im Mittelmeer geretteten Migranten. Am Mittwoch hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im Vorfeld des informellen EU-Gipfels in Salzburg zu Lösungen aufgerufen. Die EU könne nicht über jedes ankommende Schiff streiten, Ad-hoc-Lösungen und temporäre Solidarität würden nicht funktionieren, sagte Juncker.

Avramopoulos betonte, die EU müsse Teile ihrer Politik verbessern. "Wir brauchen eine europäische Antwort", sagte er. Die EU-Kommission habe dafür Vorschläge unterbreitet.