OSZE: Kurz dankt Steinmeier für "unfassbare Anstrengungen"
Der künftige OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz (ÖVP) hat seinem scheidenden Vorgänger Frank-Walter Steinmeier für seine "unfassbaren Anstrengungen" an der Spitze der Organisation gedankt. "Wir freuen uns, den Vorsitz übernehmen zu dürfen und freuen uns auf die Zusammenarbeit", sagte Kurz am Donnerstag beim Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg.
Lob für Steinmeier
"Ganz besonders möchte ich Dir Frank für Deine Tätigkeit im Jahr 2016 danken, für all Deine Bemühungen und unfassbaren Anstrengungen", sagte Kurz. Zuvor hatten sich mehrere Außenminister lobend über den Einsatz des deutschen Chefdiplomaten im zu Ende gehenden Jahr geäußert. "Ihr Team und Sie selbst haben trotz der widrigen Umstände eine wundervolle Arbeit geleistet", sagte etwa der tschechische Außenminister Lubomir Zaoralek.
"Wir freuen uns, den Vorsitz übernehmen zu dürfen und freuen uns auf die Zusammenarbeit", sagte Kurz. Steinmeier hatte zuvor den beiden nächsten Präsidentschaften Österreich und Italien Rosen gestreut. "Ich freue mich, dass uns mit Österreich und Italien zwei engagierte Partner folgen, die unsere Zukunftsvision einer starken OSZE für ein sicheres Europa teilen", sagte der OSZE-Vorsitzende in seinem Eingangsstatement.
"Sebastian wird von uns tatkräftig unterstützt werden"
Mehrere Außenminister wünschten Kurz viel Erfolg für seine Aufgabe, unter anderem der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow. "Wir wünschen dem österreichischen Vorsitz alles Gute", sagte Lawrow. Sein ukrainischer Amtskollege Pawlo Klimkin verband diesen Wunsch gleich mit einer konkreten Erwartung. "Wir erwarten, dass die Einhaltung der Grundprinzipien (der OSZE) oben auf der Tagesordnung steht, auch unter dem österreichischen Vorsitz", sagte er mit Blick auf die völkerrechtswidrigen Aktionen Russlands im Ukraine-Konflikt.
"Sebastian wird von uns tatkräftig unterstützt werden", sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak wiederum deponierte gleich den Wunsch seines Landes, nach Österreich und Italien im Jahr 2019 den OSZE-Vorsitz zu übernehmen.
Kurz will am Freitag die Prioritäten des österreichischen OSZE-Vorsitzes ausführlich vorstellen. In seinem Statement in der Ministerrunde betonte er, dass die OSZE "eine wichtige Rolle" bei der Lösung von Konflikten in Europa spiele. Im Ukraine-Konflikt sprach er von einer "großen Chance", auf Basis der Minsker Vereinbarung "voranzukommen". Zugleich bekräftigte er seinen Ansatz, den Dialog zwischen dem Westen und Russland zu stärken. Er sei überzeugt, "dass ein Mehr an Sicherheit nur dann möglich ist, wenn es auch ein Mehr an Vertrauen und Zusammenarbeit im OSZE-Raum gibt".