Amnesty berichtet von illegalen Abschiebungen aus der Türkei
Die Bilder aus Nickelsdorf, Spielfeld oder vom Brenner haben es gezeigt: Entscheidungen, die in den vergangenen Monaten in Brüssel, Berlin, Wien oder Istanbul getroffen wurden, haben die Flüchtlingsrouten stets verschoben. Noch im Februar waren es etwa an manchen Tagen mehr als 3000 Menschen, die von der türkischen Küste aus die gefährliche Überfahrt auf die griechischen Inseln gewagt und geschafft haben. Mittlerweile sind es durchschnittlich weniger als 100 pro Tag.
Der Grund: Unter Flüchtlingen habe sich herumgesprochen, dass die Reise nicht in Europa ende, sondern viel eher mit der Zwangsrückführung in die Türkei, berichtet Ö1 im Morgenjournal. Die Rückführungen haben zwar begonnen, stocken aber, weil Asylanträge auf griechischer Seite noch geprüft werden müssen. Menschen aus Pakistan oder Bangladesch wurden bereits abgeschoben, heißt es weiter. Nach Ankunft an der türkischen Küste wurden die meisten in sogenannten Rückführungslager gebracht.
"Wir sind ziemlich besorgt, dass sie alle einfach schnurstracks in ihre Heimatländer deportiert werden"
"Wir sind ziemlich besorgt, dass sie alle einfach schnurstracks in ihre Heimatländer deportiert werden", erzählt eine Amnesty International (AI)-Mitarbeiterin in Istanbul im Radiobeitrag. Gleich nach Abschluss des EU-Türkei-Deals seien dreißig Afghanen abgeschoben worden, obwohl sie angegeben hatten, dass ihr Leben in Afghanistan in Gefahr sei, so die Menschenrechtsaktivistin.
Die Ansuchen auf internationalen Schutz und Asyl werden in der Türkei nicht ordentlich behandelt, so der Vorwurf von AI. Die rechtliche Situation ist heikel. Die Türkei hat die Genfer Flüchtlingskonvention nur mit einem geographischen Vorbehalt unterzeichnet. Kurios: Einzig Europäer können in der Türkei Asyl beantragen; Afghanen, Iraker und Syrer aber nicht.
Die Türkei gesteht Syrern aber ein temporäres Bleiberecht zu. Sie dürfen nach türkischen Recht nicht in ihre Heimat zurückgeschoben wrden. Diese geschehe trotzdem, behaupten dagegen Menschenrechtsorganisationen.
Seit dem Start der EU-Türkei-Verhandlungen um einen Flüchtlingsdeal habe sich die anfangs sehr tolerante Einstellung der türkischen Behörden zu den Flücthlingen laut Amnesty geändert. Man habe Beweise, dass die Türkei syrische Flüchtlinge gegen deren Willen festhalte und dann zurück nach Syrien abschiebe. Bis zu 100 syrische Flüchtlinge sollen so pro Tag illegal in ihr Heimatland abgeschoben werden. Die Menschenrechtsorganisation bezieht sich dabei auf Interviews, die sie mit Betroffenen geführte habe. Die Türkei bezeichnet diese Bereicht als falsch und verweist auf die 2,7 Mio. registrierte Flüchtlinge aus Syrien.