Politik/Ausland

Abbas und Netanyahu treffen sich in Moskau

Nach seinem umstrittenen Engagement in Syrien will Russland nun auch im Nahost-Konflikt mitmischen. Wie die Nachrichtenagentur Interfax am Montag meldete, hat der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas einem Treffen mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu in Moskau zugestimmt. Interfax berief sich auf die palästinensische Vertretung in Moskau.

Zuvor hatte das Büro des israelischen Regierungschefs mitgeteilt, Netanyahu sei bereit zu Gesprächen mit Abbas ohne jedwede Vorbedingungen. Ein entsprechendes Vermittlungsangebot des russischen Präsidenten Wladimir Putin werde geprüft. Die Palästinenser hatten bisher einen Stopp der völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungstätigkeit im besetzten Westjordanland zur Bedingung für Friedensgespräche gemacht.

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USA scheiterten zuletzt als Vermittler

Putin hatte sich nach den erfolglosen Vermittlungsbemühungen der USA als Vermittler angeboten. Die letzte Runde offizieller Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern war 2014 gescheitert. Die Regierungen in Moskau und Jerusalem haben ihre Beziehungen in den vergangenen Monaten deutlich intensiviert. Zur Abstimmung mit Putin reiste Netanyahu innerhalb eines Jahres mehrfach nach Moskau.

Auch telefonisch beraten beide regelmäßig über die Lage insbesondere im Syrien-Konflikt. Dabei geht es vor allem um die Vermeidung einer direkten militärischen Konfrontation in dem Nachbarland Israels. Russland unterstützt den syrischen Machthaber Bashar al-Assad auch militärisch. Auch Israel greift sporadisch mit einzelnen Luftschlägen gegen Waffenlieferungen an die mit Assad verbündete Hisbollah im Nachbarland militärisch ein oder startet zur Abschreckung Vergeltungsangriffe, wenn israelisches Gebiet von Raketen aus Syrien getroffen wird.