130 Soldaten werden nach Bosnien entsandt

Österreich wird im Sommer zusätzlich 130 Soldaten in die EU-geführte Militärmission nach Bosnien entsenden. „Wir stocken das Kontingent auf, das ist schon beschlossen“, sagt Verteidigungsminister Gerald Klug dem KURIER. Mit der Entsendung wird das ungarische Kontingent, das routinemäßig abzieht, ersetzt. Derzeit sind rund 190 Bundesheersoldaten in Bosnien stationiert. Insgesamt nehmen 800 Soldaten an internationalen Einsätzen teil. Klug verteidigt das Auslandsengagement. Die Qualität messe sich nicht nur an der im Regierungsprogramm vorgegebenen Zahl von 1100 Soldaten.

„Gemessen an der Größe Österreichs im Vergleich mit anderen Ländern sind wir jetzt schon sehr stark aufgestellt.“Der Minister begrüßt auch die EU-Mission in Zentralafrika. „Das ist ein Signal, dass Europa mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernimmt. Sicherheit für Europa und damit für Österreich setzt eine aktive Sicherheitspolitik voraus. Wir müssen dort präsent sein, wo Krisen entstehen.“ Klug schließt die Teilnahme an einer Mali- oder Zentralafrika-Mission nicht aus, beide stehen unter UN-Mandat. Derzeit werde ein Einsatz vom Generalstab geprüft. Spätestens bis zur EU-Truppenstellerkonferenz in Brüssel muss der Afrika-Bericht vorliegen. „In ein bis zwei Wochen“, kündigt Klug an. Geprüft wird vom Generalstab auch die Aufstockung der Soldaten im Kosovo. Ein NATO-Gesuch liegt seit Dezember vor.

Auf Basis der Ergebnisse des Generalstabs wird der Minister eine Entscheidung treffen und sie innerhalb der Bundesregierung abstimmen. Die Auslandseinsätze werden auch bei hochrangigen Gesprächen, die Klug bei der Sicherheitskonferenz in München führen wird, eine Rolle spielen. Bilaterale Treffen sind mit der deutschen Verteidigungsministerin sowie mit dem französischen und italienischen Kollegen vereinbart. Klug will in München als „Kommunikator der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ auftreten. Von den Konferenz-Organisatoren ist er für Donnerstag zu einem Grundsatzreferat über Österreichs Sicherheitspolitik eingeladen, das ist ein absolutes Novum.