Nach der Wahl ist vor der Wiederwahl
Von Andreas Schwarz
„Ein riesiger Erfolg heute Nacht. Danke an alle!“ Wenn der amerikanische Präsident twittert, ist für Differenzierung natürlich kein Platz. Und von Selbstzweifeln ist Donald Trump kraft seiner Persönlichkeitsstruktur nicht angekränkelt.
Aber muss er die haben? Die Halbzeit-Wahlen in den USA haben jedenfalls das erwartete geteilte Ergebnis gebracht: die Rückeroberung des Repräsentantenhauses durch die Demokraten auf der einen Seite und einen Ausbau der Mehrheit der Republikaner im Senat auf der anderen. Das Glas ist aus beider Sicht also halb voll oder halb leer, je nach dem.
Die Demokraten dürfen sich freuen, dass die Wähler dem nach zwei Jahren Amtszeit unbeliebtesten US-Präsidenten der Geschichte die gelbe Karte gezeigt haben. Mehr, also auch eine Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses, war nicht drin – auch deshalb, weil sich die Demokraten nach den von Hillary Clinton in den Sand gesetzten Präsidentenwahlen noch nicht erholt haben.
Donald Trump wiederum hat die Abstimmung, die natürlich vor allem eine über seine bisherige Tätigkeit war, mit den Midterm-üblichen Einbußen überstanden. Seine hemdsärmelig-unbedarfte Allmacht ist jetzt beschnitten. Aber es hätte dicker kommen können.
Fest steht damit, dass es der erratische Präsident in den kommenden zwei Jahren ein bisschen schwerer haben wird, die US- und die Weltpolitik nach eigenem Gusto zu leiten. Das Repräsentantenhaus wird versuchen, es Donald Trump ungemütlich zu machen, mit Ermittlungsverfahren und der Einforderung seiner Steuererklärung. Und es wird versuchen, seine Vorhaben zu blockieren, wo es nur geht.
Konflikt als Programm
Der Präsident seinerseits müsste in der neuen Konstellation eigentlich den Kompromiss suchen. Aber das ist in der Genetik eines Donald Trump nicht angelegt. Also wird es viel mehr Konflikt geben. Und Trump wird es genau auf diesen Konflikt und die Konfrontation anlegen: Der Hinauswurf des in Sachen Russland-Ermittlungen nicht willfährigen Justizministers Jeff Sessions gleich am Tag nach der Wahl und die scheinbar völlig absurde Pressekonferenz Trumps am Mittwoch sind schon so eine Provokation. Und „die“ (Demokraten) gegen mein Programm „America first“, so wird sein Konflikt-Motto lauten. Es wird als Motor für die Wahl in zwei Jahren dienen. Alles, was ab jetzt im Weißen Haus geplant wird, ist nur noch auf das Ziel Wiederwahl ausgerichtet.
Die Demokraten müssen ein bisschen mehr tun, als auf das bisschen Rückenwind der Midterm-Elections zu hoffen. Sie müssen sich in dem nach der Wahl zunehmend polarisierten Amerika inhaltlich und vor allem personell aufstellen, in die Gänge kommen und die Warnzeichen sehen. In Texas unterlag ein als neuer Kennedy gefeierter Kandidat dem Republikaner Ted Cruz – die hohe Wahlbeteiligung, die Zuwächse bei jungen Wählern und der „Aufstand“ der Frauen gegen Trump reicht allein also nicht aus. Es braucht auch mehr als die Entschlossenheit der Nancy Pelosi im Repräsentantenhaus gegen Donald Trump – wie gesagt: mit „gegen“ kann der gut umgehen. Damit Trump nicht auch in zwei Jahren sagen kann: „Ein riesiger Erfolg heute Nacht. Danke an alle!“