Beschäftigung fördern - wozu?

Kaum ist es Frühling, blüht die Konjunktur wieder auf. Die Volkswirte sagen für heuer einen Aufschwung von zwei Prozent voraus. Mit der BIP-Belebung steigt auch die Beschäftigung stärker als bisher erwartet Das WIFO erwartet heuer 56.000 zusätzliche Jobs. Hurra.

Fragt sich nur, warum die Regierung gerade jetzt auf die Idee kommt, die Beschäftigung massiv zu fördern. Immerhin zwei Milliarden Euro an Steuergeld werden in den nächsten zwei Jahren als Beschäftigungs-Bonus in die Wirtschaft gepumpt, um Arbeitsplätze staatlich mitzufinanzieren - eine der teuersten Lohnsubventionen aller Zeiten.

Mit welchem Ziel? Mehr Beschäftung? Die Beschäftigung ist gar nicht das Problem, sie steigt schon seit Jahren. Vor allem Dank mehr Teilzeit, mehr Älteren, die nicht in Pension gehen dürfen und mehr Zuwanderung. Ausländer-Debatte hin oder her: Der Job-Bonus wird für ohnehin geplante Neueinstellungen dankbar mitgenommen werden, glauben Experten. Die Arbeitslosigkeit wird dadurch eher nicht gesenkt.

Wirtschaftsförderung

Es handelt sich daher um eine lupenreine Wirtschaftsförderung ohne bestimmten Lenkungseffekt. Und sie ist bei weitem nicht die einzige. Nicht nur finanzschwache KMU, auch hochprofitable Großkonzerne dürfen sich neuerdings über Steuermillionen freuen, wenn sie – was eigentlich selbstverständlich sein sollte – wieder investieren. 100 Millionen Euro fließen als Investitionszuwachsprämie an „Große“, weitere 100 Millionen werden für die Entwicklung „intelligenter Stromnetze“ ausgeschüttet.

Ausgerechnet der Handwerkerbonus, von dem auch private Haushalte profitiert haben, läuft mit Jahresende aus. Nicht etwa aus Budgetgründen, nein, die Maßnahme war an das Wirtschaftswachstum geknüpft. Und das überschritt die 1,5- Prozent-Grenze. Stellt sich die Frage: Warum braucht es gerade jetzt eine rekordträchtige Wirtschaftsförderung, wenn die Konjunktur ohnehin so stark wächst wie seit sechs Jahren nicht mehr? Seltsames Timing...