Am Abend wird der Faule fleißig

Das Konjunkturpaket steht symptomatisch für den Wirtschaftskurs dieser Bundesregierung: spät, klein, inhaltlich fragwürdig.

Dass man für den Wohnbau, die Pflege oder die Familien etwas tun sollte, ist weder eine neue Erkenntnis, noch kann sie mit der Alpine-Pleite zu tun haben. Aber das Paket ist ohnehin so klein ausgefallen, dass es weder budgetär ins Gewicht fällt und die Staatssanierung gefährdet, noch die Konjunktur beflügelt. Ein Aufschwung kann nicht im Inland erzeugt werden, sondern nur über die Gesundung Europas gelingen.

Ganz sinnlos ist das Konjunkturpaket aber trotzdem nicht. Es hat eine psychologisch positive Wirkung, weil die Politiker überhaupt etwas tun. Daran ist freilich die nahende Nationalratswahl schuld. Wie schade, dass der Eifer immer erst so spät und kurz vor dem Urnengang ausbricht, und bald danach wieder erlahmt. Dabei stünden von der Verwaltungs- über die Bildungs- bis zur Steuerreform genügend Großbaustellen zur Verfügung, um sich ordentlich auszutoben.