Sehnsucht nach dem politischen Wechsel

In Australien ist es soeben geschehen, in Norwegen wird es wohl ab Montagabend feststehen, und in den USA hat ihn sich Barack Obama mit dem Schlachtruf „Change“ erkämpft: den politischen Wechsel. Dass dies hierzulande so gut wie unmöglich ist, ist das größte demokratiepolitische Problem Österreichs. Der Wahlausgang ist relativ egal – am Ende kann eigentlich wieder nur eine „Große Koalition“ stehen.

Damit wird der im Wesentlichen sozialdemokratische Weg auf kleinstem gemeinsamen Nenner fortgesetzt. Im Windschatten von Rot und Schwarz haben es sich parteinahe Institutionen und Manager gemütlich eingerichtet. Nur zwei Politiker haben in den vergangenen 43 Jahren die Fesseln gesprengt: Bruno Kreisky und Wolfgang Schüssel. Beide mithilfe der (letztlich regierungsunfähigen) Blauen, die Kreisky schnell wieder abschüttelte. Ohne Behinderung durch einen annähernd gleich starken Regierungspartner konnten sie große Änderungen angehen: Kreisky eine Schul-, Justiz- und Heeresreform, Schüssel Reformen des Abfertigungs- und des Pensionssystems. Wenn es einen Wechsel gibt, können Systeme nie so arg verfilzen, Skandale fliegen eher auf. So gesehen bräuchte Österreich längst ein Mehrheitswahlrecht – wozu es nicht kommen wird, weil das einer Zweidrittelmehrheit bedarf. Aber keine Kleinpartei schafft sich gern selbst ab.

Man sollte sich nicht lustig machen, wenn engagierte Einzelkämpfer – Frank Stronach, Matthias Strolz & Hans Peter Haselsteiner – versuchen, das starre heimische System aufzubrechen. Aber angesichts der politischen Verfasstheit des Landes wäre es besser, sie würden ihren Einsatz und ihr Ego in die etablierten Parteien einbringen, um diese von innen zu verändern. Das ist der deutlich mühsamere Weg, aber langfristig bietet nur er eine nachhaltige Chance auf die notwendige Veränderung.