Was zählt, sind Ideen – und nicht Köpfe

Wir werden in den kommenden Wochen viel darüber hören, wer was werden soll in Brüssel – von der innerösterreichischen Spekulation, ob Johannes Hahn Kommissar bleibt, bis zur großen Frage, ob Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident wird.

Das kann man als Postenschacher zelebrieren, wenn man sich rein auf die Namen der Kandidaten beschränkt und darauf, welches Land, welche Partei, welches Geschlecht sie vertreten. Doch statt nur zu schauen, wen jemand vertritt, sollte man fragen, was. Und nimmt man die Inhalte dazu, wird aus dem Geschacher auch eine demokratische Selbstverständlichkeit: Der Ausgleich verschiedenster Interessen, verhandelt von gewählten EU-Abgeordneten und gewählten Regierungschefs.

Denn was zählt, sind die Ideen, die von den Köpfen verkörpert werden: Was tut die EU für Wachstum und gegen Arbeitslosigkeit? Was steht im Handelsabkommen mit den USA? Wo gibt es weiterhin gemeinsame Regelungen – und was macht besser (wieder) jeder für sich?

Neben den inhaltlichen Leitlinien geht es auch um eine Grundsatzfrage: Wie viel Macht sind die Regierungschefs bereit, an die Brüsseler Spitzen abzugeben? Die Antwort geben die Besetzungen: Kriegen wir wieder einen schwachen Kommissionspräsidenten wie Barroso, dem das Gespür fehlt, eine Olivenölkännchen-Verordnung zu stoppen? Eine Außenbeauftragte, die wie Ashton blass bleiben muss, weil sie nur verkünden darf, worauf sich zuvor 28 Außenminister geeinigt haben?

Nur starkes Spitzenpersonal hat die Chance, die EU aus der (Vertrauens-) Krise zu führen. Und nebenbei dafür zu sorgen, dass der Kommissionschef ab 2019 würdiger, am besten direkt gewählt wird – ohne das Herumlavieren von Merkels und Camerons Nachfolgern.