Rette sich, wer kann

Neos-Chef Matthias Strolz gab kürzlich eine Pressekonferenz aus der Perspektive von 2018. Man werde auf fünf Jahre rot-schwarzen Stillstand zurückblicken, prophezeite er. Und dann werde in Österreich die Stunde des Machtwechsels schlagen.

Strolz steht mit dieser Meinung nicht allein da. Auch wenn es bei SPÖ und ÖVP offiziell keiner zugibt – in Wirklichkeit folgen beide Parteien dem Motto: Rette sich, wer kann. Nicht die Akzeptanz der gemeinsamen Regierung steht bei den Koalitionsverhandlungen im Vordergrund, sondern das Überleben der eigenen Partei. Und so schaben SPÖ und ÖVP die Reste an Gemeinsamkeiten zusammen. Was bis jetzt aus den Koalitionsverhandlungen nach draußen dringt, klingt ausschließlich nach Flickwerk und Klein-Klein. Auch wenn der Koalitionspakt noch nicht bekannt ist – bewunderndes Raunen im Land dürfte er wohl nicht auslösen.

Die SPÖ glaubt offenbar, künftige Wahlen dann am besten zu überstehen, wenn sie alles verhindert, was irgendwie nach Bewegung ausschaut. Es ist stets das gleiche Muster: Die SPÖ wartet, bis irgendein ÖVPler eine wenig populäre Idee ventiliert (was todsicher passiert), und senkt dann den Daumen.

An sich selbst scheint die SPÖ keinen besonderen Gestaltungsanspruch mehr zu stellen. Weder im Wahlkampf noch in den Koalitionsverhandlungen brachte sie ein nennenswertes gesellschaftspolitisches Thema ein. Sie beschränkt sich auf Materielles – ausgerechnet in Zeiten, wo es wenig zu verteilen gibt.

Es stimmt schon, auch die ÖVP hat Blockierer in ihren Reihen. Aber wenn man, wie die SPÖ, den Führungsanspruch in Bund und Bundeshauptstadt stellt, wäre vielleicht doch die eine oder andere innovative Idee oder das eine oder andere Reförmchen nicht zu viel verlangt.