Meinung/Kommentare/Aussenpolitik

Optimismus ist angebracht

Auf sein Recht, Uran anzureichern, wird der Iran nicht verzichten.

Mag. Ingrid Steiner-Gashi
über den Atomstreit

Es mag der Durchbruch sein oder auch nur ein erster Schritt – heraus aus einem der gefährlichsten Konflikte der Welt. Optimismus ist in jedem Fall angebracht. Darüber, dass der Iran offenbar bereit ist, sein vom Westen und Israel so gefürchtetes Atomprogramm offenzulegen. Zehn Jahre voller Krisen, Drohungen, Sanktionen und Kriegsgefahr hat es gedauert, bis Teheran unter seinem neuen, moderaten Präsidenten Rohani zu einer Wende bereit war. Zu einer Kursänderung in Richtung eines angepeilten Deals, in dem ein für alle mal festgeschrieben sein muss: Der Iran wird keine Atomwaffen bauen.

Dass die internationale Staatengemeinschaft und auch der Iran diesen Deal nun wollen, heißt aber nicht, dass es leicht wird. Denn auf sein Recht, Uran anzureichern, wird der Iran nicht verzichten. In anderen Worten: Die theoretische Kapazität, Atomwaffen zu entwickeln, will sich der Gottesstaat erhalten. Dies scheinen nun die verhandelnden Staaten abzunicken, bestehen aber darauf, jederzeit UN-Inspektoren ins Land schicken zu dürfen, um immer vollständige Kontrolle zu haben. Israel ist das zu wenig und lehnt den Deal ab. Überzeugt werden müssen aber nun vor allem zwei Seiten: Irans oberster religiöser Führer, Hardliner Ayatollah Khamenei, und der US-Kongress. Denn dieser entscheidet letztlich darüber, ob die Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden und der Iran damit für seinen neuen Kurs belohnt werden soll.