Der beste Präsident ist, wer die Blockade löst
Wäre Romney ein Präsident, der die politische Lähmung auflöst?
über die US-Wahl
Die stärkste, wenn auch schlingernde Wirtschaftsmacht der Welt mit der mächtigsten militärischen Schlagkraft, die je existiert hat. Ob Barack Obama oder Mitt Romney – wer immer in den kommenden vier Jahren an der Spitze dieses Kolosses steht, wird die USA und auch die weltpolitische Großwetterlage prägen. Auch von der anderen Seite des Atlantiks aus gesehen, kann es deshalb nicht egal sein, wer die heutigen Präsidentenwahlen gewinnt.
„Four more years“ unter Obama – ganz sicher die Lieblingsoption Europas – werden wenig Neuerungen bringen. Was aber zu hoffen wäre, ist ein Präsident, der in seiner zweiten Amtszeit kompromissbereiter auf die Opposition zugeht. Denn nur im Konsens mit den Republikanern könnte Obama beginnen, die gewaltigen Hürden zu nehmen, die sich vor den USA aufgebaut haben: Der Abbau der horrenden Staatsschulden, neue Impulse für die Wirtschaft, die Stärkung des angeschlagenen Selbstbewusstseins. Freilich wird dies nur möglich sein, wenn auch die auf Totalblockade getrimmten Republikaner von ihrer Anti-Obama-Starre ablassen.
Wäre Mitt Romney ein Präsident, der die politische Lähmung auflöst? Der letztlich mehr Reformen in Gang bringt und damit vielleicht sogar der bessere Präsident sein könnte? Sicher ist nur: Mit Romney würden die USA eine streng konservative Wende nehmen. Die Kräfte des Marktes würden wieder freier spielen, Regulierungen des Finanzmarktes zurückgedrängt, Steuern gesenkt und die Aufgaben und Mittel des Staates radikalzurückgestutzt werden. Dies wäre ein anderes Amerika als heute. Eines, in dem zunächst einmal jeder selbst für sich und seinen Erfolg zu sorgen hat und in dem „sozialer Ausgleich“ zum Schimpfwort verkommt.