Serbien bleibt nach zwei Massakern tief gespalten
Nach zwei Massakern, bei denen Anfang Mai in Belgrad und Mladenovac 18 Personen, mehrheitlich Volksschüler und junge Menschen, getötet wurden, hat sich die tiefe Spaltung zwischen den Regierungsparteien und der Opposition in Serbien nur noch vertieft. Am kommenden Freitag und Samstag könnte sie wieder einmal voll zum Ausdruck kommen.
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić, Vorsitzender der Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS), rief seine Anhänger für Freitag zu einer "Kundgebung der Hoffnung" in Belgrad auf. Wie er selbst schon vor Tagen angekündigt hatte, werde dies die größte in Serbien je abgehaltene Kundgebung werden.
Beschäftigte im öffentlichen Bereich unter Druck
Laut Berichten regierungskritischer Medien sind SNS-Funktionäre seitdem landesweit engagiert, die "Quoten" – gemeint ist die Zahl der Menschen, die aus einzelnen Gemeinden und Regionen anreisen sollen – sicherzustellen. Unter Druck stehen allen voran Beschäftigte im öffentlichen Bereich, wobei nicht einmal das Gesundheits- und Bildungswesen verschont bleiben.
Wie die Tageszeitung Danas am Mittwoch berichtete, werden Verzeichnisse von Menschen, die zur "Kundgebung der Hoffnung" reisen sollen, mancherorts von Direktoren, SNS-Funktionären, höchstpersönlich angefertigt, damit möglichst wenig an die kritische Öffentlichkeit gelangt. Landesweit wurden über 2.200 Busse gechartert.
"Niemand soll zur Kundgebung reisen, der irgendwie dazu gezwungen wird", ließ Vučić indes wissen. Beschäftigte mit befristeten Verträgen glauben trotzdem nicht so richtig daran. Oppositionsparteien sowie auch einzelne Gewerkschaften boten unterdessen Dienstleistungen ihrer Anwälte all jenen an, die sich weigern, an der SNS-Kundgebung teilzunehmen, weshalb sie Gefahr laufen, ihren Job zu verlieren. Die Frage ist allerdings, wie dies vor Gericht zu beweisen wäre, abgesehen davon, dass die Justiz kaum als unabhängig zu betrachten ist.
Bisher größte Kundgebung in Belgrad
Andererseits riefen fünf proeuropäische Oppositionsparteien diese Woche zur bereits vierten Kundgebung "Serbien gegen Gewalt" in Belgrad auf, die am Samstag stattfinden soll. Die bisherigen drei Kundgebungen gleich nach den beiden Massakern zeigten, dass die Zahl der Teilnehmer mit jeder weiteren stieg.
Am vergangenen Freitag dürften am Protestmarsch in Belgrad einigen Schätzungen zufolge gar 60.000 Menschen teilgenommen haben, was eine der bisher größten Kundgebungen in der serbischen Hauptstadt gewesen sein dürfte.
Trotzdem bekundeten die Behörden bisher keine Bereitschaft, die Oppositionsforderungen – es geht unter anderem um den Rücktritt von Innenminister Bratislav Gašić und des Chefs des BIA-Nachrichtendienstes, Aleksandar Vulin – zu erfüllen.
Nachdem Ministerpräsidentin Ana Brnabić am vergangenen Freitag einen der oppositionellen Klubchefs im Parlament gar als "Scheißkerl" bezeichnet hatte, sprach sie am Dienstag laut Danas sechsmal von "Aasgeiern und Hyänen".
Vertiefende Spaltung
Gemeint war die proeuropäische Opposition. Der Sprachgebrauch in regimekontrollierten Medien – wenn es um die Opposition geht – wurde jedoch nach Ansicht von Beobachtern in den vergangenen Tagen allerdings etwas vorsichtiger.
Man habe einen Punkt erreicht, wo die sich vertiefende Spaltung für die ganze Gesellschaft und die politische Stabilität des Landes gefährlich werde, warnte der Belgrader Politologe Miloš Bešić am Mittwoch gegenüber dem TV-Sender N1. Es wäre dringend notwendig, zwischen den Behörden und der Opposition einen Dialog aufzunehmen, um einen weiteren Anstieg von Spannungen zu verhindern, meinte er.