Schrems: "Facebook ist unprofessionell"

Der Wiener Jus-Student und Gründer der Initiative europe-v-facebook, hat sich am Dienstag mit Vertretern von Facebook zu Verhandlungen am Flughafen Wien-Schwechat getroffen. Sechs Stunden dauerte das Treffen, bei dem neben Schrems und einer US-Vertreterin von Facebook auch der Europa-Chef von Facebook, Richard Allen, sowie ein protokollführender Jurist teilnahmen. Im Sommer 2011 hatte Schrems wegen Datenschutzverletzungen 22 Anzeigen gegen Facebook in Irland eingebracht. Das Netzwerk hat dort seinen europäischen Hauptsitz. Nun wollte die Facebook-Delegation eine "einvernehmliche Lösung" erreichen.

Inhalt des Gesprächs waren "viele kleine Details", etwa, was man unter "Zustimmung der Nutzer" versteht. "Hier hat Facebook die europäischen Gesetze neu interpretiert und behauptet, solange keiner Nein sage, sei es eine Zustimmung", sagt Schrems, der dies anders sieht. Es gebe zudem einen "Sumpf von Unzuständigkeiten" bei Facebook, sagte Schrems. Die US-Kollegin aus dem Team, das das Regelwerk von Facebook entwickelt hat, sei zum Beispiel völlig überrascht gewesen, als Schrems ihr mitgeteilt habe, dass die AGB von Facebook in Europa nicht durchsetzbar seien.

Nach dem Treffen zeigt sich Schrems, der seit über einem Jahr dafür kämpft, das Facebook das Thema Datenschutz ernst nimmt, ernüchtert: "Facebook wirkt hochgradig unprofessionell." Zu einer einvernehmlichen Lösung kam es am Ende nicht. Dennoch seien die Verhandlungen konstruktiv gewesen.

Schrems hofft, dass Facebook dabei etwas lernen konnte. Seine Initiative will nun einen Antrag auf eine Entscheidung durch die irische Datenschutzkommission einbringen. Sollte die nicht erfolgreich sein, will Schrems vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

Weitere Details zum Gespräch am Wiener Flughafen lesen Sie auf futurezone.at.

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