Freie Szene gerät unter die Räder der Sparmaßnahmen

Maria Großbauer, Kultursprecherin der ÖVP, betonte mehrfach, dass es zu keinen Kürzungen im Kulturbereich kommen werde. Die Befürchtungen, dass bei den Ermessensausgaben der Sparstift angesetzt werden könnte, sind dennoch groß – und nicht unbegründet. Denn der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) vertritt die Meinung, dass man nicht "unbegrenzt Schulden anhäufen" könne: Der zusammen mit dem Koalitionspartner FPÖ beschlossene Haushalt für 2018 sieht zehnprozentige Budgetkürzungen vor – in allen Ressorts, daher auch in der Kultur.

Die Kupf OÖ (Kulturplattform Oberösterreich) schlug Alarm: Der Budgetentwurf lasse die schlimmsten Befürchtungen wahr werden, besonders die Mittel für die zeitgenössische Kunst und Kultur würden "radikal gekürzt". Es drohe der "kulturelle Kahlschlag" – in "einem der reichsten Bundesländer".

Laut Kupf würden die Subventionen für die Literatur um 34 Prozent, für die Musik um 33 Prozent, für die bildende Kunst um 31 Prozent gekürzt. Für den Film, die Volkskultur und die Blasmusik sollen um 28 Prozent weniger Mittel zur Verfügung stehen, die Kürzung des Budgets für die Kulturinitiativen betrage zehn Prozent. Die großen Institutionen des Landes kämen quasi mit einem blauen Auge davon: Sie müssten nur zwischen drei und sechs Prozent einsparen, das Musikschulwerk dürfe sich sogar über ein Plus von 1,5 Millionen Euro freuen.

"Noch nie hat das Land in den letzten beiden Jahrzehnten so wenig Förderungen für die zeitgenössische Kunst und Kultur ausgeschüttet", so Kupf-Geschäftsführer Thomas Diesenreiter. In Summe lägen die Förderungen nur noch bei 4,7 Millionen Euro – und damit bei der Hälfte der Summe, die noch vor einigen Jahren investiert worden sei.

Gegenüber dem KURIER verteidigt Stelzer die Einsparungen: "Der Haushalt 2018 basiert auf einem wichtigen Prinzip: Jeder muss was beitragen, damit wir alle nach vorne kommen – und auch ich als Kulturreferent werde dazu meinen Beitrag leisten. Einsparungen im Kulturressort von vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr, bei einem veranschlagten Gesamtbudget von 187,5 Millionen Euro, erachte ich als moderat."

Auch landeseigene Einrichtungen wie das Landestheater oder die Bruckner Universität würden zu den Einsparungen beitragen; einzelne Bereiche nur prozentual darzustellen, wie es Kupf mache, sei "schwierig". Stelzer gibt ein Beispiel: "Im Bereich der Zeitkultur hatten wir 2017 eine Ausstattung mit 2,3 Millionen Euro – für 2018 sind 2,14 Millionen Euro vorgesehen." Harmlos also? Diesenreiter widerspricht. Denn bereits in den Vorjahren sei in diesem Bereich stark gespart worden.

Dass 93,7 Prozent des Kulturbudgets auf öffentliche Einrichtungen entfielen, sei ein "historischer Höchststand", sagt er. "Den Löwenanteil müssen die gemeinnützigen Vereine schlucken." Die Kupf startete daher die Kampagne "Rettet das Kulturland OÖ". Diese Petition hätten bis jetzt 9.700 Personen unterschrieben. Diesenreiter fordert einen runden Tisch – die Zurücknahme der geplanten Kürzungen.

Stelzer hingegen will vom Kurs nicht abrücken. Die Vergabe würde auch "künftig gemäß den vorgegebenen Kriterien" (Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit ) stattfinden: "Die Experten der Kulturdirektion werden die Förderanträge entsprechend bewerten und einen Vorschlag machen. Eine Empfehlung, die uns auch der Landesrechnungshof gegeben hat." Ein persönliches Anliegen sei Stelzer, bei den Projekten "auf einen größeren Oberösterreich-Bezug" zu achten.