Kultur-Hilfe: Beihilfenfonds wird verzehnfacht, zudem Härtefallfonds
Von Thomas Trenkler
Auch in Frankreich sind landesweit die Museen und Opern geschlossen, wurden Konzerte und Festivals abgesagt. Um die Coronavirus-Krise zu überleben, will die französische Regierung die Kulturbranche mit 22 Millionen Euro unterstützen. Dabei soll es sich um eine erste Nothilfe handeln. Von diesem Hilfspaket sollen zehn Millionen in die Musikbranche fließen, fünf in den Bereich Theater, Tanz und Gesang, fünf in den Buchsektor und zwei in die Kunst. Weitere Maßnahmen sollen folgen.
Nach intensiven Gesprächen mit allen Beteiligten der Kunst- und Kulturszene hat auch die österreichische Regierung ein Hilfspaket geschnürt. Es soll am Freitag vom Parlament beschlossen werden. Zum einen wird der Beihilfenfonds der Künstlersozialversicherung (KSV) von derzeit 500.000 auf bis zu fünf mit Millionen Euro angehoben, sprich: verzehnfacht. Zugänglich ist der Fonds nicht nur für in Not geratene Künstlerinnen und Künstler, sondern auch für Kunstvermittlerinnen und -vermittler. Die neuen Richtlinien seien in Ausarbeitung, sagt Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) im Gespräch mit dem KURIER.
Zum anderen soll ein Härtefallfonds eingerichtet werden – u. a. für Klein- und Ein-Personen-Unternehmen, für freie Dienstnehmer (inklusive Journalisten) und Non-Profit-Organisationen, mithin für alle gemeinnützig agierenden Kunst- und Kulturvereine. Der Härtefallfonds wird mit einer Milliarde Euro ausgestattet sein. Über die Auszahlungsmodalitäten herrscht noch Unklarheit. Abgewickelt werden könnten die Anträge von der Wirtschaftskammer oder von der Austria Wirtschaftsservice GmbH (AWS).
Weiters prüft man, ob die Fonds der Verwertungsgesellschaften aufgestockt werden können. Am vergangenen Freitag hatte Lunacek zum Runden Tisch mit der Kulturbranche geladen. Dabei ging es etwa um Ratenzahlungen bei Sozialversicherungsbeiträgen, um einen Kultur-Katastrophenfonds der Verwertungsgesellschaften oder um mögliche Stundungen von Mietzahlungen von Kinobetreibern. Besonders dramatisch habe sich, so Lunacek damals, die Lage der Kulturvermittler, der Filmproduzenten und -verleiher dargestellt: „Es geht an die Existenz!“
Immer wieder wurde und wird betont, dass auf niemanden vergessen, dass niemand zurückgelassen werde. „Wir wollen rasch und unbürokratisch helfen. Und auch passende Lösungen erarbeiten – beispielsweise für alle, die Förderungen zugesprochen bekommen haben, ihr Projekt aber derzeit nicht umsetzen können“, so Lunacek.
Auf der Homepage des Kulturstaatssekretariats wurde ein eigener Bereich „FAQ Auswirkungen des Coronavirus auf Kunst und Kultur“ eingerichtet, die Mitarbeiter der Sektion stehen auch telefonisch für Fragen zur Verfügung.