Christlich-asozial
Von Birgit Braunrath
An der Kirche einer ÖVP-dominierten Gemeinde in Niederösterreich hängt ein Transparent. Darauf steht:
„Wir sind keine flüchtlingsfreie Zone.
Unsere Solidarität gehört den Schwächsten!“
Es macht das aktuelle ÖVP-Dilemma sichtbar: Wer ist stärker – ich oder ich? Während der geborene ÖVP-ler und Ex-Flüchtlingskoordinator Christian Konrad dieser Tage bedauert, dass seine Partei unter Sebastian Kurz „keine christlich-soziale“ mehr sei, setzen andere Teile der Partei bewusst auf die Linie der FPÖ und erschweren damit die (gleichzeitig heftig als Bringschuld eingeforderte) Integration – etwa durch Streichungen bei Deutschkursen und Arbeitsmarktförderung. Das ist nicht überraschend, sondern taktisch durchaus schlau, wenn man mit der FPÖ koaliert. Denn so werden soziale Spannungen erzeugt, die Vorurteile bestätigen und somit Wähler rekrutieren.
Wenn aber jetzt die Christlich-Sozialen ihre Werte an Kirchen plakatieren, während sich Christlich-Asoziale das Kreuz nur als Alibi an die Wand hängen, muss die schwarz-türkise Interessensgemeinschaft eines Tages Farbe bekennen: Wer ist stärker – die ÖVP oder die ÖVP?