Deutschland: Testpflicht für Passagiere aus Ländern mit Virus-Mutationen

Deutschland verschärft die Einreisebedingungen für Menschen aus Ländern, in denen Coronavirus-Mutationen auftreten. Das Kabinett billigte am Mittwoch nach Angaben aus Regierungskreisen einen entsprechenden Verordnungsentwurf des Gesundheitsministeriums.

Künftig gibt es eine Einreise-Testpflicht nicht nur für Länder mit besonders hohen Infektionszahlen, sondern auch für Staaten, in denen die Mutationen vermehrt auftreten.

Bei Einreisen aus Gebieten mit besonders hohen Infektionszahlen oder wenn dort neue, ansteckendere Virus-Varianten kursieren, müssen Reisende bereits vor dem Abflug einen negativen Test vorweisen. Nach der Ankunft gelten zudem die Quarantäneregelungen. Mobilfunknetzbetreiber werden zudem verpflichtet, dass sie Personen, die erstmals in Deutschland ankommen, die geltenden Corona-Auflagen ab 1. März per SMS zuschicken.

Verstöße gegen die neuen Vorschriften sollen mit Bußgeld geahndet werden.

Ausnahmen für Reisende mit einer Corona-Impfung lehnte die Regierung ab. Ein Grund sei, dass noch unklar ist, ob Geimpfte das Virus nicht dennoch weiterverbreiten können, hieß es in Regierungskreisen.

Am Dienstag hatte sich Kanzlerin Angela Merkel sehr besorgt darüber geäußert, dass sich die hochansteckenden Virus-Mutationen auch in Deutschland ausbreiten könnten. Die Virus-Varianten haben vor allem in Großbritannien und Irland zu sehr rasch steigenden Infektionszahlen geführt.

Welche Länder in Deutschland als Risikogebiete gelten, ist auf einer Online-Liste des Robert Koch-Instituts (RKI) zu sehen. Die staatliche Behörde ist in der Corona-Pandemie das federführende Institut. Als Gebiete mit besonders hohen Infektionszahlen sollen Länder gelten, wenn es dort mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen gibt.

Das RKI betrachtet bereits Staaten oder Regionen als Risikogebiete, wenn mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner auftreten. Dazu gehört seit Anfang November 2020 auch ganz Österreich mit Ausnahme der Gemeinden Jungholz (Tirol) und Mittelberg/Kleinwalsertal (Vorarlberg), die auf dem Landweg nur von Deutschland aus erreichbar sind.