Zank um geplante Garage: "Verschwendung von 400.000 Euro"

Mit dem verunglückten Garagenprojekt in der Geblergasse in Hernals beschäftigt sich ein weiterer Bericht des Wiener Stadtrechnungshofs. Die Sammelgarage der zu den Stadtwerken gehörigen Wipark hätte ursprünglich unter einem Schulhof errichtet werden sollen – was jedoch heftige Bürgerproteste nach sich zog. Im Jahr 2013 wurde das Projekt schließlich eingestellt, da die voraussichtlichen Kosten um fast 45 Prozent höher waren als die ursprünglich geschätzten Kosten von etwa 6,55 Millionen Euro. Rund 400.000 Euro mussten abgeschrieben werden.

Der Stadtrechnungshof empfiehlt daher, bei Planungen vor der Umsetzung auch deren Machbarkeit sicherzustellen: "Dadurch sollte die Projektumsetzung bereits im Vorfeld umfassend abgeklärt und Folgekosten vermieden werden."

Die Neos kritisieren daher: "Hier zeigt sich einmal mehr, dass die Stadt nicht planen kann. Außerdem hat die Wiener Stadtregierung wie schon bei so vielen anderen Projekten – aktuell etwa beim Heumarkt – auch hier die Interessen der Bürger ignoriert, anstatt sie von Beginn an einzubinden", sagt Beate Meinl-Reisinger, Klubchefin der Neos. Die Allgemeinheit müsse schließlich die Kosten für derlei Projekte bezahlen: "Zum Schluss bleibt eine Steuergeldverschwendung von 400.000 Euro übrig."

Rechnungshof-Reform

Die Arbeit des Rechnungshofs soll indes effizienter werden: Auf Vorschlag des Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Ulm (ÖVP) wird jede Geschäftsgruppe künftig zweimal statt bloß einmal im Jahr in den Ausschuss kommen. "Das ist zu begrüßen, weil sich dadurch die Aktualität der Berichte erhöht", sagt Stadtrechnungshofdirektor Peter Pollak. Die Neuregelung gilt ab Dezember.