Wiener SPÖ sucht Verräter in den eigenen Reihen

Nach der Kür ihrer beiden neuen Stadträte ist in der Wiener SPÖ Feuer am Dach. Wie berichtet haben am Donnerstag im Gemeinderat nur 52 der 53 anwesenden rot-grünen Mandatare für Sandra Frauenberger als neue Gesundheitsstadträtin gestimmt.

An der Parteispitze ist man überzeugt, dass der Verräter aus den eigenen Reihen kommt. "Es gibt noch kein Bekennerschreiben", sagt ein Funktionär. Man sei sich aber sicher, dass die Grünen geschlossen Frauenberger unterstützt haben.

Im Wiener Ausschuss, dem größten Parteigremium, haben am Montag die Funktionäre die Personalrochade noch einstimmig angenommen. "Es ist tragisch, wenn jetzt jemand unter dem Deckmantel der geheimen Wahl seine Kritik äußert. Die Aktion war sicher kein Beitrag zum Frieden in der SPÖ", sagt der Funktionär weiter. "Es herrscht jetzt großes internes Misstrauen." Vom abtrünnigen Gemeinderat erwartet man sich, dass er Frauenberger offen seine Motive darlegt.

Einer, der verdächtigt wird, ist Gemeinderat Christian Deutsch, der seit Monaten offen Bürgermeister Michael Häupl und die Arbeit der Stadtregierung kritisiert. Die jüngsten Parteirochaden seien "nicht einmal ein Reförmchen", ließ er zuletzt wissen. Er habe aber für Frauenberger gestimmt, betont er. "Für mich persönlich wäre es unvorstellbar, einen einstimmigen Beschluss aus den Gremien später nicht mitzutragen."

Er habe auch nie die Personalentscheidung Frauenberger kritisiert, betont Deutsch. Vielmehr, dass das von Häupl angekündigte große Reformpaket ausgeblieben sei.

"Spekulationen, wer Frauenberger nicht gewählt hat, vergiften die Stimmung nur weiter", sagt Gemeinderätin Barbara Novak, auch eine Vertretern des aufmüpfigen Lagers. "Es gibt Hunderte Möglichkeiten, es könnte genauso gut ein Grüner gewesen sein, der reinspalten wollte."

Ähnlich ihr Parteikollege Gerhard Schmid: "Das Rätsel wird sich nie lösen. Hätte ein Mandatar mir gegenüber entsprechende Andeutungen gemacht, hätte ich ihm strikt davon abgeraten. Denn so etwas tut man nicht."

Rot-blaues Neujahr

Gar nicht goutiert wird in des in Teilen der Partei der Besuch von Wohnbaustadtrat Michael Ludwig beim rot-blauen Neujahrsempfang von Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (der KURIER berichtete). "Entweder ist Ludwigs Behauptung falsch, dass er nichts mit der FPÖ zu tun haben will oder er ist patschert", ärgert sich ein Funktionär. "Es war jedenfalls nicht sein erster Ausrutscher. Ludwig sucht immer wieder Niessls Nähe."

Deutsch, der Ludwig begleitet hat, kann die Kritik nicht nachvollziehen: "Es wurden Schwerpunkte für die Ostregion und damit auch für Wien präsentiert." Weniger gelassen ist Novak: "Unfassbar, wie immer wieder versucht wird, Ludwig ins FPÖ-Eck zu drängen."