Rätsel um den Wiener Wahltermin

Bürgermeister Michael Häupl bereitet seine Genossen auf eine Wahl im Frühjahr vor. Vergangene Woche präsentierte SPÖ-Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler im erweiterten Landesvorstand die Wahlkampfkampagne der Roten. Dort sei schon der 14. Juni auf einer Folie zu lesen gewesen, schreibt Die Presse.

"Daraus den 14. Juni als Wahltermin zu konstruieren, ist ein absoluter Humbug", dementierte Niedermühlbichler umgehend. Die Agentur, die die Präsentation erstellt habe, habe willkürlich Termine eingefügt. So sei ebenso ein Oktobertermin wie auch ein Termin im Mai auf den Folien gestanden. "Das hatte mit dem realen Wahltermin nichts zu tun", sagt Niedermühlbichler.

Viel mehr dürfte ihn ärgern, dass in der Partei nicht dicht gehalten wurde. Im erweiterten Parteivorstand sitzen mehr als 40 Personen, neben dem Bürgermeister und Stadträten auch Bezirksvorsteher und Teilorganisationen wie die Junge Generation. "Ich frage mich, wer so einen Blödsinn verzapft", ärgert sich ein Parteikollege über den Vorfall.

Auch der Koalitionspartner ist überrascht. "Bei uns hat der Bürgermeister nicht angerufen", heißt es bei den Grünen. Man verhandle auch weiterhin wegen dem neuen Wahlrecht. Am Freitag soll es neue Gespräche geben.

Für die Wahl kristallisieren sich dennoch einige wenige Termine heraus. Bürgermeister Häupl nennt immer den ersten Sonntag im Oktober als letztmöglichen Termin. Doch der dürfte es kaum werden. Denn eine Woche zuvor wird in der Steiermark gewählt. Dort werden der SPÖ deutliche Verluste vorhergesagt. Kurz darauf zu wählen, wird der Taktiker Häupl nicht riskieren.

Auch der jetzt ins Spiel gebrachte 14. Juni birgt Risken. Denn gerade im Juni sind die einzigen Stammwähler, auf die sich die SPÖ noch verlassen kann – die Pensionisten – schon oft im Urlaub. Zwar gibt es mit der Briefwahl die Möglichkeit, vorab seine Stimme abzugeben. Dass es völlig egal sei, wann eine Wahl stattfindet, wie so mancher Pensionistenvertreter sagt, glaubt Häupl aber nicht. Zudem würde die Zeit für Koalitionsgespräche sehr kurz sein, denn ab Juli beginnt die Urlaubszeit.

Eine Option wäre der 31. Mai. Das wäre der Sonntag nach dem Song-Contest-Finale. Häupl hat gegenüber Vertrauten bereits überlegt, den Song Contest für die Wahl zu nutzen. Dabei könnte sich Wien als weltoffene, moderne, lebenswerte Stadt präsentieren, so das Kalkül Häupls. Immerhin wird ganz Europa beim Song Contest nach Wien blicken.

Strategen sehen darin allerdings auch ein Risiko. Denn rund um die Wiener Stadthalle wird ein Verkehrschaos befürchtet. Die Bevölkerung könnte das beim Urnengang einfließen lassen.

Wann immer im Frühjahr gewählt wird, eines ist jedoch seit heute fix. Die SPÖ befindet sich ab sofort im Wahlkampfmodus.