Neos wollen Gastronomie auf Märkten erhalten

Zuerst hätte sie Ende des Sommers fertig sein sollen, dann im Herbst. Seit gestern, Dienstag, steht fest: Die von der zuständigen Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) forcierte Novelle der Wiener Marktordnung wird erst Anfang nächsten Jahres präsentiert.

Das nutzen die Neos für eine harsche Kritik an Sima – sie werfen ihr "Ignoranz und Arroganz" vor und rücken nun erneut zu einer "Rettungsaktion" der Wiener Märkte aus – inklusive Online-Petition unter www.rettetdiemaerkte.wien.

Konkret richtet sich die Kritik der Neos an jene neue Regelung in der Marktordnung, die seit 1. Juli gilt: Seitdem vergibt die Stadt bei Neuanmeldungen von Gemüse- und Lebensmittelständen keine sogenannten "Nebenrechte" mehr. Die an sich in der Gewerbeordnung geregelten Nebenrechte erlauben es Betreibern von Handelsständen, bis zu acht Sitzplätze anzubieten. Sima hat das untersagt, weil es einen "Wildwuchs" der Gastronomie auf Märkten gebe.

Die Wiener Neos sehen das anders: "Das Konsumverhalten der Wiener hat sich verändert. Sie gehen nicht mehr auf den Markt, um ein paar Äpfel zu kaufen", sagt Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger. Es ginge auch darum, dort Kaffee oder ein Glas Wein zu trinken, oder dort auch einmal zu essen. Die Märkte hätten sich zu "Grätzelzentren" entwickelt. In einer von den Neos in Auftrag gegebenen Umfrage bei Meinungsforscher Peter Hajek (Public Opinion Strategies), sprachen sich 87 Prozent der 555 Befragten dafür aus, auch weiterhin an "klassischen Marktständen" Speisen und Getränke konsumieren zu dürfen. 24 Prozent sehen den Hauptgrund für den Besuch auf einem Markt im "Einkaufslebens aus Gastronomie und Handel."

Laut Markus Ornig, Wirtschaftssprecher der Neos, bedürfe es neuerer, weniger starrer Regeln in der "extrem veralteten" Marktordnung. Konkret fordern die Neos ein Ende des erst kürzlich verhängten Gastro-Verbots, Flexibilität bei den Öffnungszeiten – auch die Sonntagsöffnung soll möglich sein – sowie auf sechs Monate beschränkte Leerstände.

Bei der SPÖ hält man davon wenig: "Der neoliberale Traum der Neos zerstört die Wiener Märkte und macht daraus reine Fressmeilen", sagt Gemeinderat Erich Valentin (SPÖ). Der grüne Marktsprecher Rüdiger Maresch sprach sich für flexiblere Öffnungszeiten und mehr Verabreichungsplätze aus, aber gegen eine Sonntagsöffnung.

Warum sich die Novelle der Marktordnung so verzögert, wollte Sima am Dienstag nicht beantworten.