Wien: Häftlinge angeblich zu Sex genötigt

Wieder ein Vorfall in der Wiener Justizanstalt Josefstadt: Weibliche Häftlinge sollen von einem Wachebeamten zu sexuellen Handlungen genötigt worden sein, berichtet der Falter in seiner aktuellen Ausgabe - man beruft sich auf interne Dokumente aus dem Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK). Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien, Nina Bussek, bestätigte am Dienstagnachmittag auf APA-Anfrage die Vorwürfe. Erst im Juni war beannt geworden, dass in der Jugendabteilung der Justizanstalt ein Jugendlicher mit einem Besenstiel vergewaltigt worden ist.

Ermittlungen seit 2012

Die Anklagebehörde ermittelt schon länger gegen im größten Gefängnis des Landes tätige Justizwachebeamte, die - so die Behauptung in einer im Oktober 2012 eingelangten Anzeige - gemeinsam mit einem bekannten Strafverteidiger Drogen und Handys in die JA geschleust haben sollen.

Bei einer Mitte Juli 2013 in der JA durchgeführten Razzia wurden keine Mobiltelefone, jedoch geringe Mengen einer verdächtigen Substanz gefunden. Aus den Erhebungen des BAK soll sich laut Falter aber die Verdachtslage erhärtet haben. Eine Belastungszeugin soll demnach von regelrechten "Koks-Parties" in der JA gesprochen haben, wobei sich ein namentlich genannter Wachebeamter die Drogen gegen sexuelle Leistungen abkaufen habe lassen.

Es sei ein "offenes Geheimnis" gewesen, dass Insassinnen von dem Beamten Kokain bekommen konnten, sofern sie den Inspektor im Verwaltungstrakt sexuell befriedigten, schreibt der Falter. Eine weitere Insassin soll berichtet haben, sie habe "aus Angst, den gelockerten Vollzug zu verlieren" einen Beamten immer wieder oral befriedigt.

Die Vollzugsdirektion wollte sich zu diesen Vorwürfen gegenüber der APA nicht äußern. Die Anschuldigungen seien Gegenstand von staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen.

Übergriff auch in Justizanstalt Suben

Zu einem gewalttätigen Übergriff durch einen Justizwachebeamten ist es auch in der Justizanstalt Suben in Oberösterreich gekommen, berichtet die Wochenzeitung. Im Vorjahr hatte der Beamte einem Insassen mehrfach ins Gesicht geschlagen und diesem Blutergüsse und eine Augapfelprellung zugefügt. Die Vollzugsdirektion bestätigte der APA am Dienstagnachmittag den Vorfall und sprach von einem bedauerlichen Einzelfall.

Der betreffende, psychisch auffällige Häftling habe einen Hungerstreik angekündigt gehabt und hätte einem Arzt vorgeführt werden sollen, schilderte Christian Timm, stellvertretender Leiter und Mediensprecher der Vollzugsdirektion, die Ausgangssituation. Der Häftling habe das verweigert, der Beamte habe ihm "begreiflich machen wollen, dass das keinen Sinn macht".

Daraufhin sei der Wachebeamte beschimpft worden, "und da dürften ihm die Nerven durchgegangen sein", so Timm. Der Beamte habe an sich einen sogenannten Führungsgriff anwenden wollen, um den Insassen zum Arzt zu bringen. Auf dessen "Provokation" hin habe der Mann "leider die Nerven weggeschmissen".

Seitens des Strafvollzugs sei der Beamte unverzüglich suspendiert und zur Anzeige gebracht worden. "Wir haben damit eindeutig dokumentiert, dass wir solche Dinge nicht wünschen", betonte Timm. Eine Überwachungskamera hatte die gewalttätigen Szenen aufgezeichnet.

Beamter wieder im Dienst

Die Justiz, aber auch die weisungsunabhängige Disziplinarbehörde ließen in weiterer Folge allerdings erstaunliche Milde walten. Obwohl der verprügelte Häftling laut "Falter" den außergerichtlichen Tatausgleich ablehnte, wurde das Strafverfahren diversionell erledigt. Der Wachebeamte entging damit einer strafgerichtlichen Verurteilung. Disziplinarrechtlich wurde über ihn eine Geldstrafe von 600 Euro verhängt.

Mittlerweile ist der Beamte wieder im Dienst und in der JA Suben tätig. Seither habe es keine Zwischenfälle mit dem bis dahin "völlig ordnungsgemäßen Mitarbeiter" gegeben, versicherte Timm.