Häupl weiß Wahltermin - sagt ihn aber nicht
Von Elias Natmessnig
Seit Monaten wird darüber gerätselt, ob die Wien-Wahl von Herbst auf Sommer vorverlegt wird. Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat offenbar bereits eine Entscheidung getroffen, ziert sich aber noch, diese zu verraten. Ja, er wisse den Termin bereits, „aber ich sage ihn noch nicht“, so das Stadtoberhaupt am Dienstag am Rande seiner wöchentlichen Pressekonferenz. In den vergangenen Wochen war immer wieder spekuliert worden, dass der Urnengang vom 4. Oktober auf den 14. Juni vorverlegt werden könnte, um im Windschatten des Song Contests eventuell von der guten Stimmung des Wahlvolks zu profitieren. Häupl ließ heute anklingen, dass er den endgültigen Wahltermin womöglich im Rahmen der Klubtagung der Wiener SPÖ in Rust öffentlich machen wird. Diese findet am 26. und 27. Februar statt.
Verstimmt ist der Bürgermeister über das Verhalten der Grünen. Der jüngste Vorstoß des kleinen Koalitionspartners, es gebe in Sachen Wahlrecht bereits eine Einigung, hat den SPÖ-Chef hörbar verstimmt. „Ich bin über das momentane Verhalten der Grünen not amused“, sagte er am Dienstag vor Journalisten. Denn diese hätten Vereinbarungen gebrochen. In der Debatte um die Wahlrechtsreform sei zuletzt Stillschweigen vereinbart worden. Er habe „mit tiefem Bedauern“ zur Kenntnis nehmen müssen, dass sich die Grünen daran nicht gehalten haben: „Das ist nicht gut. Ich hätte gerne, dass man sich auf das verlassen kann, was vereinbart wurde.“
Die Chance auf eine Einigung sieht der Bürgermeister trotz des nunmehrigen grünen Fouls aber offenbar trotzdem noch: „Wir werden uns bemühen, das hinzukriegen.“ Nachsatz: „Aber sicher nicht nach dem Motto: Der G'scheitere gibt nach.“