Die Roten entdecken die Arbeit

Nach Monaten der Selbstzerfleischung besinnt sich die Wiener SPÖ langsam wieder ihrer Kernthemen. Das will man jedenfalls mit der Klubklausur Ende März signalisieren: "Wien besser machen. Arbeit für die Zukunft", lautet das Motto des zweitägigen Treffens, das heuer ganz im Zeichen der Beschäftigungspolitik steht. Die roten Stadträte werden ihre Ideen zur Senkung der Arbeitslosigkeit präsentieren, heißt es seitens des Klubs.

Dass es im Floridsdorfer "Colosseum XXI" zu einem öffentlichen Schaukampf der Parteiflügel wie im Vorjahr kommt, glaubt man im SPÖ-Klub nicht. Tatsächlich scheint es Parteichef Michael Häupl in den vergangenen Wochen gelungen zu sein, dass in der Partei – zumindest oberflächlich – wieder etwas Ruhe eingekehrt ist.

Perspektivengruppe

Seit Ende Jänner trifft sich in regelmäßigen Abständen die siebenköpfige Perspektivengruppe, die Häupl aufgestellt hat, um die Wogen wieder zu glätten und die Partei bis zum Landesparteitag Ende April neu aufzustellen. Auch personelle Änderungen seien nicht auszuschließen, betonte Häupl zuletzt.

Der Arbeitskreis soll die drei Gruppen repräsentieren, die sich derzeit in der Wiener SPÖ gegenüberstehen. Der gemeinhin als links bezeichnete Flügel, vertreten durch Finanzstadträtin Renate Brauner und Wirtschaftsverband-Chef Fritz Strobl, die Realos aus den Flächenbezirken (Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und Nationalratspräsidentin Doris Bures) sowie die Neutralen (Gewerkschafter Christian Meidlinger und der Brigittenauer Bezirksparteichef Erich Valentin).

Maulkorb hält

Wo die Gespräche mittlerweile angelangt sind, ist ein gut gehütetes Geheimnis. Zu fest hält der strikte Maulkorb, den man sich selbst verpasst hat. Dem Vernehmen nach ging es in einem ersten Schritt um eine "Flurbereinigung", um wieder zu einem besseren Miteinander zu finden.

Die Beruhigungspille, die Häupl seiner Partei verpasst hat, scheint zu wirken. Die öffentliche Kritik der Parteirebellen, allen voran Ex-Parteimanager Christian Deutsch und Simmerings Parteichef Harald Troch, ist zumindest vorerst verstummt.

Deutlich offensiver als bisher ist dafür die Krisenkommunikation der von den jüngsten Missständen im Bereich Mindestsicherung und Kindergärten betroffenen Stadträte. Wurde noch zu Zeiten von Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely versucht, Probleme so lange wie möglich klein- und schönzureden, versuchen die Roten mit einem Stakkato an Medienterminen der Opposition den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Personalfrage

Offen bleibt, ob Häupl bis zum Parteitag auch seine Nachfolge regelt. Die parteiinternen Kritiker hatten zuletzt immer lauter eine möglichst rasche Entscheidung gefordert.

Für den Politologen Peter Filzmaier müsse die SPÖ in ihrer derzeitigen Situation aber ohnehin zuerst wieder ihre Themenkompetenz finden. "Sie muss dann auf klare Botschaften heruntergebrochen werden. Dazu muss man dann die passenden Personen finden, die diese kommunizieren." Entsprechend riskant sei das Bestreben der Parteirebellen, Michael Ludwig als Kronprinzen zu installieren. "Wenn das ihr alleiniges strategisches Ziel ist: Glauben sie wirklich, dass damit alle Probleme der Wiener SPÖ gelöst sind?", fragt sich der Politologe.

Eine Lösung der schwelenden Personalfrage werde jedenfalls nicht leicht: "Beide Seiten werden wohl aus diesem Konflikt schwer beschädigt hinausgehen", prognostiziert Filzmaier. "Gewinner sind dann diejenigen, die nicht mitgerauft und sich bedeckt gehalten haben."