Schnedlitz verzichtet zugunsten von Landbauer auf Mandat

Michael Schnedlitz (FPÖ) - er hatte Udo Landbauers Mandat nach dessen Rücktritt im Zuge der Liederbuch-Affäre übernommen und wurde auch geschäftsführender FPÖ-Parteiobmann in Wiener Neustadt - hat in einer Videobotschaft auf Facebook am Samstag zu Mittag verkündet, dass er sein Mandat im niederösterreichischen Landtag "per sofort" Udo Landbauer zur Verfügung stellt.

Seine Videobotschaft hat während seines Urlaubs aufgenommen. Die Nachricht, dass die Liederbuch-Causa fallen gelassen wurde, nennt er "erfreulich". Er schildert außerdem, die enge Freundschaft, die die beiden seit ihrer Schulzeit verbindet. Landbauer sei auch Schnedlitz' Trauzeuge, "weil ich weiß, dass man sich auf dich verlassen kann". Landbauer solle so schnell wie möglich, zurück in die Politik kommen.

Strache: Landbauer soll Klubobmann-Funktion übernehmen

FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache erklärte indes laut Medienberichten, dass Udo Landbauer nach der Einstellung des Verfahrens um das sogenannte NS-Liederbuch nicht nur in die Politik zurückkehrt, sondern auch die Funktion des Klubobmanns im niederösterreichischen Landtag übernimmt.

„Udo Landbauer ist der Spitzenkandidat gewesen, der ein unglaublich großartiges Ergebnis in Niederösterreich erzielt hat, und wenn er zurückkommt, dann ist das für mich eine Selbstverständlichkeit, dass er nicht nur Landtagsabgeordneter sondern auch Klubobmann wird“, so Strache.

Kritik an der sich abzeichnenden Rückkehr Landbauers in die Politik übte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. „Udo Landbauer hätte Österreich einen Dienst erwiesen, wäre er der Politik weiterhin ferngeblieben. Die Optik von Landbauers Rückkehr ist verheerend. Wer in einem Verein Funktionär ist, in dem so offen und brutal antisemitische Liederbücher kursieren, hat in unserer Politik nichts verloren. Das ist keine juristische Frage, sondern eine der politischen Glaubwürdigkeit. Die FPÖ hat es versäumt, hier ein klares Zeichen zu setzen, dass NS-Gedankengut und Antisemitismus in unserem Land keinen Platz haben.“

Die Volkspartei stellte indes auch auf Bundesebene klar, dass es weiterhin keine Zusammenarbeit mit Landbauer geben werde. „Die niederösterreichische ÖVP hat bereits klargestellt, dass es keine Kooperation mit Landbauer in der Landesregierung geben wird. Dem ist aus Sicht der Bundespolitik nichts hinzuzufügen, weil diese Sache in Niederösterreich zu entscheiden ist“, sagte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer in einer Aussendung.