Chronik/Österreich

Salzburger FPÖ verwendet unerlaubt Manner-Slogan auf Partei-Autos

Der Landtagswahlkampf ist auf Salzburgs Straßen angekommen: Beinahe täglich stellen die Parteien ihre Kampagnen vor. Am Montag präsentierte die FPÖ die Sujets mit Spitzenkandidatin Marlene Svazek. Mehr Aufmerksamkeit als die Plakate dürfte zumindest in den sozialen Netzwerken ein Bild bekommen haben, das Svazek zunächst auf ihrer privaten Facebook-Seite veröffentlichte. Darauf posiert sie neben einem weißen Partei-Fahrzeug mit der Aufschrift: "Marlene mag man eben."

Dass sowohl der Spruch, als auch der Schriftzug an den Werbeslogan des Süßwaren-Herstellers Manner – "Manner mag man eben" – erinnern, habe man "nicht als Problem gesehen", sagt Parteisprecher Dom Kamper. "Wir wollten einen Slogan, der zur Marlene passt." Es sei "nicht die Absicht, eine Ähnlichkeit herzustellen". Laut Kamper sind sechs Fahrzeuge mit dieser Folierung unterwegs.

Manner reagiert

Bei Manner erkennt man hingegen sehr wohl eine Ähnlichkeit. Dementsprechend wenig erfreut fiel die Reaktion zur FPÖ-Idee aus – eine Genehmigung dafür gab es nämlich nicht. "Grundsätzlich hält sich Manner seit mehr als 125 Jahren komplett aus der Politik heraus. Damit sind wir gut gefahren und möchten das auch weiter so tun", sagt Manner-Sprecherin Karin Steinhart. Die Rechtsabteilung des Wiener Unternehmens werde demnächst mit der Salzburger FPÖ den Kontakt suchen, kündigt Steinhart an, zumal der Slogan markenrechtlich geschützt sei. "Wir behalten uns rechtliche Schritte vor."

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Dass die Verletzung von Markenrechten für Parteien zum Problem werden kann, mussten auch die niederösterreichischen Grünen erfahren. Die Partei hatte sich mitten im Landtagswahlkampf im Dezember in einem Video von "Star Wars" inspirieren lassen. Der Disney-Konzern kündigte damals an, eine mögliche Verletzung des Urheberrechts prüfen zu wollen.