Fremde Armeen auf der Durchreise

Österreichs Autobahnen sind zu "Begegnungszonen" fremder Armeen geworden. Auch in der Luft ist der Teufel los. Das belegt eine parlamentarische Anfragebeantwortung des Verteidigungsministeriums.

Die FPÖ machte sich in einer Anfrage angesichts der Ukraine-Krise und scheinbar zunehmender "NATO- und US-Militärkonvois auf österreichischem Staatsgebiet" Sorgen um die Neutralität. Jetzt liegen die Zahlen vor: Seit dem Jahr 2011 wurden 5592 Militärtransporte genehmigt und durchgeführt. Das bedeutet durchschnittlich etwa drei Militärtransporte pro Tag einschließlich Sonn- und Feiertage.

Panzer und Geschütze

Besonders beliebt ist die Nord-Süd-Spange bei den Armeen von Albanien, Bulgarien, Italien, Kroatien, Mazedonien, Rumänien, Serbien, Slowakei, Montenegro, Bosnien/Herzegowina und Slowenien. Sie rollen mit Fahrzeugen, Panzern und Geschützen vorzüglich zu Truppenübungsplätzen nach Deutschland – etwa nach Oberammergau, Hohenfels, Grafenwöhr, Hammelburg und Rammstein. Dazu kommt noch Vyskov in Tschechien. Natürlich ist auch das NATO-Hauptquartier ein Ziel.

In umgekehrter Richtung sind vor allem Belgier, Deutsche, Dänen, Franzosen, Briten, Niederländer, Polen, Tschechen, Litauer und Norweger unterwegs. Sie rollen in Einsatzgebiete am Balkan oder zu NATO-Übungen in den östlichen Nachbarländern. In allen Richtungen gesichtet werden die Amerikaner. Aber auch "Exoten" wie Schweizer und Spanier waren schon dabei.

Da es sich fast immer um NATO-Übungen handelt, bei denen auch Neutrale wie Österreich teilnehmen, werden diese Transporte auch nach dem Truppenaufenthaltsgesetz genehmigt. Nur der Versuch von neun US-Soldaten, schwer bewaffnet in der Transitzone des Flughafens Wien-Schwechat auf einen Anschlussflug in die Ukraine zu warten, wurde untersagt und unterbunden.

Militärflüge

Wie viele Überflüge von Militärmaschinen genehmigt wurden, ist dem Papier nicht zu entnehmen. Bemerkenswert ist aber, dass erstmals jene Staaten öffentlich gemacht werden (siehe Grafik), die nicht genehmigte Überflüge durchführten. Immerhin handelt es sich um 30 Nationen, die nur einen oberflächlichen Zugang zur österreichischen Neutralität haben. Wobei schon klar ist, dass es einmal einem Schweizer Kampf-Jet passieren kann, dass er auf österreichisches Staatsgebiet gerät.

Was aber Militärmaschinen aus Ländern wie Thailand oder Südafrika nach Österreich treibt, ist nicht so klar. Insider meinen, dass es sich dabei meist um Transportmaschinen handelt, die Kriegsmaterial in Krisengebiete bringen – und fälschlicherweise als zivile Maschinen deklariert werden. Dann muss ein Eurofighter die Maschine identifizieren. Laut dem Papier wird jeder Fall mit einem diplomatischen Protest sanktioniert. Bei Wiederholungsfällen werde der Militärattache vorgeladen.