Innsbruck: 400 Pro-Palästina-Demonstranten zogen durch Innenstadt
In Innsbruck sind am frühen Dienstagabend rund 400 Pro-Palästina-Demonstranten lautstark, aber friedlich, durch die Innenstadt gezogen. Die Demonstration fand vor dem Hintergrund der Gewalteskalation im Nahen Osten statt, auf Plakaten wurde etwa "Free Palestine" gefordert.
Im Vorfeld hatten Tirols SPÖ-Landeshauptstellvertreter Georg Dornauer und die FPÖ die Untersagung der Veranstaltung verlangt, die Polizei hingegen betonte, "eingehend geprüft" zu haben.
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Die Teilnehmer versammelten sich zunächst gegen 18 Uhr bei der Annasäule in der Maria-Theresien-Straße im Herzen der Landeshauptstadt. Untermalt von Musik und gesäumt von einer großen Palästina-Flagge waren es vor allem junge Männer, die auf die Straße gingen. Die Reden verdeutlichten wenig später die Intention der Demonstration, bei der auf Flugzetteln etwa vom "Genozid an der palästinensischen Bevölkerung" zu lesen war.
So prangerte beispielsweise eine Rednerin die "rechtsextreme Regierung in Israel" an und forderte die internationale Gemeinschaft auf, etwas gegen "den Völkermord zu unternehmen". Wenig später wurde der Gaza-Streifen unter anderem als "Konzentrationslager" bezeichnet.
Nach diesen beklatschten Wortspenden setzte sich der Demonstrationszug um 18.30 Uhr in Bewegung. "Free Palestine"-Sprechchöre wurden ebenso lautstark skandiert wie "Free Gaza". Im Demonstrationszug waren beispielsweise Plakate mit der Aufschrift "Beendet die Blockade von Gaza" oder "From the river to the sea, palestine will be free" zu lesen. Auch ein "Stopp der Bomben auf Gaza" wurde eingemahnt.
Ohne Zwischenfälle
Der recht einheitliche Zug - nur eine einzelne "Antifa"-Flagge war zu sehen - kam schließlich auf seinem Weg von der Annasäule über den Marktgraben beim Marktplatz zum Stillstand. Dort gab es weitere Reden, ein Ende der Kundgebung war mit etwa 21 Uhr angekündigt. Es kam zu keinen Zwischenfällen. Veranstaltet wurde die Kundgebung laut APA-Informationen von der "Palästina Solidarität Österreich."
In Wien und Graz waren zuletzt Untersagungen von ähnlich gelagerten Demonstrationen angeordnet worden. Der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der Tiroler Polizei, Manfred Dummer, hatte zu Mittag gegenüber der APA betont, dass die dienstägliche Kundgebung ordnungsgemäß binnen der vorgesehenen Frist angemeldet worden sei. Dann habe man wie üblich eine Einzelfallprüfung durchgeführt.
Dabei sei besonders auch auf die verfassungsgesetzlich normierten Rechte wie Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu achten. "Eine Demonstration kann nur in absoluten Ausnahmefällen untersagt werden", unterstrich der Sprecher. Solche Ausnahmefälle seien etwa "konkrete Hinweise auf Straftaten" sowie eine potenzielle "Gefährdung der öffentlichen Ordnung". Beides sei in diesem Fall nach einer genauen Prüfung durch Spezialisten nicht vorgelegen. Dummer wies überdies darauf hin, dass die Veranstaltung unter anderem unter Videoüberwachung stattfinden werde.