SOKO nach Welser Vorbild

Stolpersteine beschmiert, Hauswände mit neonazistischen Parolen verunstaltet und ein Mahnmal für Euthanasieopfer zerstört: In der Stadt Salzburg herrscht Handlungsbedarf gegen die rechtsextremen Umtriebe, die seit einem Jahr immer wieder für Aufsehen sorgen.

Bei diesen "Lippenbekenntnissen" der Gemeinderatsparteien dürfe es aber nicht bleiben, sagt Ingrid Haller von der grünen Bürgerliste. Sie schlägt eine "politische SOKO" vor, bei der sich die antifaschistischen Initiativen der Stadt parteiübergreifend mit dem Landesverfassungsschutz vernetzen. In Salzburg arbeiten die Organisationen nur punktuell zusammen: Zuletzt hat die Hochschülerschaft mit dem Friedensbüro gegen die Bettler-Hetze demonstriert.

Als Vorbild nennt die Mandatarin die oberösterreichische Stadt Wels. Dort wurde bereits 1984 die "Welser Initiative gegen Faschismus" gegründet. Daraus ist über die Jahre das Antifa-Netzwerk entstanden, dem heute mehr als 80 Organisationen angehören. Ihr Sprecher Robert Eiter hält eine Zusammenarbeit mit den Salzburgern für sinnvoll, da Rechtsextremismus ein grenzübergreifendes Problem sei. "Wichtig ist ein starker Auftritt gegenüber den Behörden. Man muss immer wieder den Finger auf die Wunde legen, weil solche Taten oft verharmlost oder verschwiegen werden", sagt Eiter.

Belohnung verdoppelt

Nach der Schändung der Gedenkstätte Mauthausen Anfang Mai hat eine anonyme Privatperson die Auslobung des Innenministeriums verdoppelt. Für Hinweise zur Aufklärung der Straftat gibt es jetzt 10.000 Euro Belohnung. Wie berichtet, hatten Unbekannte in der Nacht auf 9. Mai den Spruch "Türkenrass’ ab ins Gas" an die Außenmauer des ehemaligen KZ gesprüht. Der Grabstein eines türkischen Kindes wurde mit einem Hakenkreuz verunstaltet. Hinweise unter: 059 133 40-8033