OÖ: Landesrechnungshof soll Kulturförderung an KTM prüfen

Im Streit um die Verteilung der Kulturfördermittel in Oberösterreich wird nun der Landesrechnungshof (LRH) als Richter ins Spiel gebracht. Diesen hat die Kulturplattform KUPF (sie vertritt die Interessen der freien Kulturinitiativen) aufgefordert zu prüfen, ob eine Millionenförderung „Motohall“ des Zweiradkonzerns KTM gesetzeskonform ist. Der Bau wurde im Mai in Mattighofen eröffnet.

Allein im Vorjahr wurden für den PS-Tempel, in dem die Motorradgeschichte dargestellt wird, 600.000 Euro aus dem Kulturbudget ausbezahlt. Den zeitgenössischen und freien Vereinen wurden dagegen im Vorjahr die Mittel im Millionenbereich gekürzt, kritisiert die KUPF.

Im Zuge der Diskussion wurde bekannt, dass das Land OÖ das um 35 Millionen Euro errichtete KTM-Prestige-Projekt insgesamt mit 4,8 Millionen Euro fördern wird. 1,8 Millionen davon sollen aufgeteilt auf drei Jahre aus dem Kulturbudget zugeschossen werden, heißt es aus dem Büro von Kulturreferent Landeshauptmann Thomas Stelzer, ÖVP. Die Motohall wird als Museum eingestuft und „sei ein Meilenstein für die technisch-kulturwissenschaftliche Geschichte in Oberösterreich“. Ein einstimmiger Regierungsbeschluss aus 2015 liegt dem Zuschuss zugrunde.

Fördergesetz

Für KUPF-Geschäftsführer Thomas Diesenreiter ist zweifelhaft ob die KTM-Förderung dem OÖ Kulturfördergesetz entspricht. „Es handelt sich um einen Showroom, der Teil des Markenauftritts ist, das gehört für mich in die Abteilung Wirtschaftsförderung.“ Zudem widerspreche der Zuschuss dem im Gesetz verankerten Subsidiaritätsprinzip. „Vereine müssen offenlegen, dass sie kein Geld auf der hohen Kante haben, um gefördert zu werden. Bei KTM mit 117 Millionen Jahresgewinn war das wohl nicht so.“