Militärs rebellieren: "Wir werden planmäßig kaputtgespart"

Oberösterreichs obersten Militärs reicht es. "Die Organisation des Bundesheeres wurde in den vergangenen zehn Jahren planmäßig kaputtgespart", sagte Militärkommandant Kurt Raffetseder am Montag bei einer Pressekonferenz, an der auch Brigadier Andreas Putz (Kommandant der Luftunterstützung), Brigadier Christian Riener (Kommandant der 4. Panzergrenadierbrigade), und Oberst Alfred Kaser (Kommandant des Heereslogistikzentrums Wels) teilnahmen.

"Wenn man glaubt, dass damit alles in Butter ist, täuscht man sich", sagte Raffetseder in Richtung Politik. Wie berichtet, ist geplant, etwa die Kaserne in Freistadt zu schließen und die Stellungsstraße aus Linz nach Hörsching zu verlegen. Es stelle sich die Frage, ob die österreichische Staatsführung gut beraten sei, das Heer planmäßig niederzufahren, "wenn im Osten Europas die Grenzen in Flammen stehen".

Putz sekundierte: "Hier wird die österreichische Sicherheit gefährdet. Wir müssen das gegen jede Vernunft zur Kenntnis nehmen. Österreich gibt für das Heer nur mehr 0,55 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Das steht im Widerspruch zur Sicherheitsstrategie, die das Parlament im vergangenen Jahr beschlossen hat." Putz fürchtet vor allem um seine Hubschrauber. Von den 66 in Österreich verfügbaren Stück sind 23 in OÖ stationiert. Sollte es 2016/17 für das Heer keine Sonderfinanzierung geben, würden die Hälfte bis zwei Drittel der Geräte ausfallen. Es geht vor allem um neue Computer für die neun 20 Jahre alten Black Hawk und um die Nachbeschaffung für die Aloutte III und der zehn Bell OH-58. "Wir haben eine alte Flotte, wir müssen die Hubschrauber planmäßig ersetzen, damit wir etwa bei Hochwassereinsätzen gleichzeitig an mehreren Orten sein können."

Eine mangelnde Beweglichkeit befürchtet Raffetseder auch bei den Bodentruppen. Denn die Lkw seien 35 bis 40 Jahre alt. Sie würden jetzt noch einmal nachgerüstet, aber man müsse sie durch neue ersetzen. Trotz der Kürzungen findet Raffetseder auch Trost. "In Oberösterreich ist es uns durch die vorausschauende Beurteilung gelungen, kein einziges Element der Organisation zu verlieren." So konnte zum Beispiel die Existenz der Militärmusikkapelle gerettet werden. Mehr zum Thema auf S.2.