„Medizin-Uni bringt Forschung“

Franz Dobusch ist seit 24 Jahren Bürgermeister von Linz. Tritt der 61-Jährige bei der Wahl 2015 nochmals an?

KURIER: Manche schreiben, Sie werden nächstes Jahr abtreten.
Franz Dobusch: Manche Medien schreiben einmal, ich höre auf, einmal schreiben sie ich höre nicht auf. Eines muss ich sagen. Ich habe jedenfalls nicht entschieden,   dass ich nicht antrete.  Es wird sich noch zeigen.

Wann entscheiden Sie sich?
Wenn ich nicht antrete, müsste ich es spätestens 2014 sagen.

Ist das nicht relativ spät?
In der heutigen Mediengesellschaft ist das kein Thema.

Sie waren im Urlaub. Was haben Sie gemacht?
Ich war in der Oststeiermark, ich war teilweise zuHause und ich war in St. Petersburg. Eine sehr schöne Stadt.

Haben Sie auch Tennis gespielt?
Habe ich auch.  Ich spiele Dienstags immer fix.  Meistens spielen wir Doppel. Ansonst spiele ich meistens am Wochenende mit meiner Frau.

Betreiben Sie außer Tennis  noch einen anderen Sport?
(lacht) Nein, Tennis reicht.

Welche Projekte wollen Sie bis 2015 noch realisieren?
Das Wichtigste ist, dass wir die zweite Straßenbahnachse auf Schiene bringen. Das ist unsäglich schwer.  Erstens wegen der Finanzierung und zweitens, weil wir das Land  im Boot brauchen. Man kann das nicht allein entwickeln. Es gehört die Mühlkreisbahn in das Konzept eingebunden. Dann ist das Ganze überschattet vom Thema Eisenbahnbrücke.

Da Sache gehört doch schon längst entschieden.
Ja,  das Problem muss gelöst werden. Aber die Brücke gehört nicht der Stadt. Das Interessante an Linz ist ja, dass uns keine einzige Brücke gehört. Die Nibelungenbrücke gehört dem Bund und dem Land, die Eisenbahnbrücke den ÖBB, die Voest-Brücke der Asfinag, und die Steyregger Brücke gehört auch dem Land.
Die zweite Straßenbahnachse ist mindestens so wichtig wie  der Westring mit dem Tunnel. Dadurch, dass die Straßenbahn bis Traun verlängert wird, kommen immer mehr Menschen zur Nahverkehrsdrehscheibe beim Bahnhof. Wir müssen schauen, dass wir sie dort wegbringen. Die Engstelle ist die Landstraße, wir bringen dort einfach nicht mehr durch.

Was sind die weiteren Projekte?
Das ist der Wohnbau. Der  Flächenwidmungsplan wird neu aufgelegt.  Es ist das Projekt der Ebelsberg-Kaserne zu entwickeln. Wir haben für die nächsten Jahre genügend Wohnprojekte, die fertiggestellt werden müssen.

Manche Firmen siedeln ab, weil sie nicht genügend Fläche in Linz finden. Zum Beispiel die Post, die mit 700 Mitarbeitern nach Pucking übersiedeln wird.
Das tut weh, weil die Post Kommunalsteuer bezahlt. Ich glaube, dass die Mitarbeiter das genauso wenig gern sehen wie ich. Die Vertreter der Post waren bei mir und sagten, sie brauchen 70.000 Quadratmeter Fläche und sie würden gerne in Linz bleiben. Wir scheitern daran, dass so große Flächen in geschlossener Form praktisch nicht zur Verfügung stehen.
Viele Großbetriebe würden lieber in Linz sein. Das ist die eine Seite. Aber der Grund ist  teuer. Logistikunternehmen benötigen sehr viel Grund. Trotzdem sind relativ  wenig Menschen beschäftigt. Es sind auch viele Transportunternehmen hinaus gesiedelt. Dasselbe gilt für die Einkaufsmärkte. Der Grund für so große Flächen bei uns ist schwer finanzierbar. Deshalb geht es in Linz  eher in Richtung industrienahe Dienstleistungen und hochwertiges Gewerbe mit einer hohen Wertschöpfung.  Wir haben seit 20 Jahren  jedes Jahr 1000 Arbeitsplätze mehr.
Ein Betrieb, über den ebenfalls diskutiert wird, ist der Schlachthof.
Ich bin ein Befürworter der Absiedelung. Es ist untragbar,  dass man die Tiere nicht dort schlachtet, wo sie gemästet werden. Die Schweineschlachtung ist schon nicht mehr in Linz.  Früher bestand das Problem darin, eine Stadt zu versorgen. Heute hat man die Kühlkette.   Der Standort ist überholt. Ich bin überzeugt, dass dort in relativer kurzer Zeit wieder etwas sehr Attraktives entsteht.

Das dritte Projekt neben der Straßenbahn und dem Wohnbau?
Die Errichtung der Medizinuniversität. Eine medizinische Fakultät ist auch eine Zugnummer für die Forschung. In der Medizin geht es heute auch sehr stark um Technologie und um ganz interessante Wirtschaftszweige. Linz muss ein Volluniversitäts-Standort werden. Wir sind eine wirtschaftlich so starke Region, dass wir alle Studien in Linz bräuchten.  Wenn man es im Nachhinein betrachtet, ist eigentlich eh relativ viel passiert.  Man baucht halt einen langen Atem.

Die Swap-Geschichte liegt nun bei Gericht. Sind Sie erleichtert?
Wir haben im vergangenen Jahr das Geschäft erst so richtig verstanden, das die Bawag da angestellt hat. Ich bin mehr denn je überzeugt, dass die Stadt große Chancen hat, die Sache zu einem guten Ende zu bringen.

Es gibt von der Bawag Signale in Richtung Kompromiss.
Ich bin verwundert, dass man Signale in diese Richtung aussendet und auf der anderen Seite versucht, die Stadt anzuschwärzen. Das ist eine Doppelstrategie. Ich glaube, dass wir mit sehr guten Juristen arbeiten und  gut aufgestellt sind. Es gibt in ganz Europa viele  ähnliche Beispiele. Es gibt auch schon Urteile, besonders in Deutschland, die immer gegen die Banken ausgegangen sind. Ich habe von Anfang an gesagt, dass das Geschäft ungültig ist, dass es das nicht geben kann, weil die Voraussetzungen im eigenen Haus dafür fehlten. Das kann es nicht geben ohne Beschlüsse.
Der Richter hat eine Mediation angeregt. Ich werde dafür sein, dass wir das Gespräch mit der Bawag suchen. Für jedes Ergebnis ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat notwendig. So wie man das nicht im Kämmerlein abschließen durfte, so kann man auch nicht eine Veränderung im Kämmerlein herbeiführen.

Die  Opposition behauptet, Linz sei auch ohne Swap verschuldet.
Dass Linz Schulden hat, streite ich nicht ab. Wir haben dafür sehr viel umgesetzt und aus der Stadt etwas gemacht. Schulden können generationengerecht sein. Das behaupte ich für Linz. Umgekehrt würde das bedeuten, wir sparen für einen Kindergarten an und bauen ihn dann. Aber die, die sparen, haben vom Kindergarten nichts. Die Kinder brauchen ihn jetzt und nicht erst in zehn  Jahren. Fremdfinanzierung ist für Investitionen der richtige Weg. Aber die Situation hat sich geändert,  weil es die Wirtschaftskrise und damit einen Einbruch bei den Einnahmen gegeben hat. Dieses Geld fehlt. Jetzt muss man schauen, dass das wieder in eine gerade Linie kommt. Alle, die nach Linz kommen, sind positiv überrascht von der Entwicklung der Stadt. Es kann daher nicht so schlecht gewesen sein, was wir gemacht haben.

Wer soll neuer SPÖ-Landesvorsitzender werden, Reinhold Entholzer oder  Gerti Jahn?
Beide sind frisch in Funktion.  Beide haben die Chance, sich in den nächsten Monaten einen guten Namen zu machen. Ich habe keine Präferenz, weil ich meine, es ist zu früh. Der SPÖ Oberösterreich läuft nichts davon.