Chronik/Oberösterreich

"OÖ in die Champions League"

Landeshauptmann Josef Pühringer feiert am 30.Oktober seinen 65. Geburtstag. Heute, Freitag, macht er sich selbst ein vorzeitiges Geschenk. Er tritt zum fünften Mal als Landesparteiobmann der Volkspartei an – eine Funktion, die er nun schon seit beinahe 20 Jahren inne hat. Pühringer, der vor fünf Jahren mit 100 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden ist, zeigt sich zuversichtlich, dass er die statutarisch notwendige Dreiviertelmehrheit bekommen wird. Damit ist er für weitere fünf Jahre bestätigt.

Die Heerscharen der oberösterreichischen Volkspartei treffen sich heute um 15 Uhr im Linzer Designcenter. Mehr als 1000 Delegierte werden erwartet, die Bundesregierung ist mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Finanzminister Hans Jörg Schelling, Außenminister Sebastian Kurz und Justizminister Wolfgang Brandstetter vertreten. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll ist ebenfalls zur Gast.

Pühringer meint,die Herausforderungen für die Politik seien heute gewaltiger als vor sechs Jahren. Das Wichtigste sei die Vollbeschäftigung. Es müssten heute die Entscheidungen getroffen werden, ob sich Oberösterreich vom guten Mittelmaß hin zu einer europäischen Spitzenregion entwickle oder in das Mittelmaß absinke. Pühringer: "Es gibt keine Garantie, dass wir morgen und übermorgen auch noch so gut dastehen. Wir wollen in die Champions League. Wir müssen den Wirtschaftsstandort absichern."

Ein weiterer Schwerpunkt seien medizinische und soziale Fragen wie zum Beispiel die Pflege. Man befinde sich derzeit in einem "Luxuszustand", denn es habe noch nie so viele Steuerzahler gegeben. Ihre Anzahl werde sinken. Es gehe um das Altern in Würde. Bei der Tagung der landeseigenen Denkfabrik Zukunftsakademie habe er erfahren, dass es zwei Gruppen von Alten gebe. Die jungen Alten von 65 bis 84 und die alten Alten jenseites der 84. Eine Monat vor dem 65. sei das für ihn tröstlich, dass er zur Gruppe der jungen Alten gehöre.

Beim Parteitag wird es auch zu einem Generationensprung kommen. Thomas Stelzer wird erster Stellvertreter, weitere Stellvertreter werden Doris Hummer, Max Hiegelsberger, Helena Kirchmayr und August Wöginger. Finanzreferent wird Michael Strugl.

Zwei in dieser Woche bekannt gewordene Meinungsumfragen beschäftigen aktuell die Politstrategen der Linzer Stadtparteien. Die von den Grünen in Auftrag gegebene Studie des SORA-Instituts zur Wahlpräferenz ergab für die SPÖ 40 Prozent, für die ÖVP 15, die FPÖ 17, die Grünen 16 und die Neos 8 Prozent Stimmenanteil. Und laut einer von der ÖVP beim Meinungsforschungsinstitut IMAS bestellten Befragung würden 35 bis 37 Prozent die SPÖ, 23 bis 25 Prozent die ÖVP, 15 bis 17 die FPÖ, 14 bis 16 die Grünen und 6 bis 8 Prozent die Neos wählen. Beide Auftraggeber glauben jeweils an die Richtigkeit der von ihnen bezahlten Umfrage.

SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Jakob Huber, dessen Partei derzeit keine eigene Meinungsforschungsstudie präsentieren kann, sieht die Ergebnisse gelassen. „Ich bin bei Sonntagsfragen immer skeptisch.“ Für die eigene Partei hält er eher die Werte aus der SORA-Umfrage für realistisch. „Bei der Gemeinderatswahl 2015 erwarten wir uns aber schon mehr Stimmen“, betont Huber. Ziel sei ein Plus im Vergleich zur Wahl 2009 (41 Prozent).