Resolution soll Ostarrichi-Kaserne Rücken stärken

Die bekannt schlechte finanzielle Situation beim Bundesheer weckt bei Stadtverantwortlichen in Amstetten böse Vorahnungen. Um der örtlichen Garnison Rückendeckung zu geben, verabschiedete Mittwoch der Gemeinderat eine Resolution an Verteidigungsminister Gerald Klug. Darin wird gefordert, dass bestehende Kasernenstandorte als bedeutende Wirtschaftsfaktoren in den Region gesichert und die Reform des Grundwehrdienstes umgesetzt wird.

Alle Fraktionen schlossen sich dem Resolutionsantrag von ÖVP-Vizebürgermeister Dieter Funke an. Direkte Anzeichen, dass die Existenz der Garnison gefährdet ist, gäbe es nicht, meinte Funke. "Die Zeichen sind aber sehr düster. Das Benzin für den Heeresbetrieb geht öfters aus, das hoch informative Kasernenfest wurde abgesagt, im Kader ist die Stimmung am Boden", begründete Funke seine Präventiv-Aktion. Nicht zuletzt wegen der Wehrdienst-Volksabstimmung müsse der Minister Prioritäten setzen und das Heeresbudget auf die Bedürfnisse im Inland konzentrieren, forderte der Stadtvize. Auf die Debatten über die nächsten Kasernenschließungen brauche man nur warten, meinte Funke: "Mit der Resolution stellt sich die Stadt klar vor die Ostarrichi-Kaserne."

In den 32 Jahren ihres Bestehens war die Ausbildungsgarnison Amstetten (200 Mann Kader, rund 1000 Präsenzdiener jährlich) mehrfach in Schließungsdebatten verwickelt. Aktuell habe sie keine Anzeichen, dass die Kaserne im Visier sei, sagt SPÖ-Nationalrätin und Amstettener Vizebürgermeisterin Ulrike Königsberger-Ludwig.

Weniger beruhigend ist aber die Auskunft von Ministersprecher Oberst Michael Bauer. Der Generalstab habe den aktuellen Auftrag bis Mitte Herbst alle Heeresstrukturen ohne Tabus nach Einsparungspotenzialen zu durchforsten und Vorschläge zu machen, sagte Bauer. "Auf Einsatzwahrscheinlichkeiten und die Wehrdienstreform" hätten die Generäle allerdings Rücksicht zu nehmen. Was und wo letztendlich weiter eingespart wird, entscheidet der Minister.